Hollande will sich nicht geschlagen geben
Seit dem 6. November ist Karine Charbonnier in ganz Frankreich bekannt. Die Unternehmerin hatte nämlich Präsident François Hollande im Fernsehen ohne Scheu auf die Wettbewerbsnachteile der französischen Firmen angesprochen. Schnell avancierte die 46-Jährige hinterher zur Moderatorin einer Radio-Polit-Talkshow. Der Staatschef sucht dagegen noch nach einem Rezept, um bei den Franzosen Gehör zu finden. Bei rund 15 Prozent liegt die Popularität Hollandes zum Jahresende – so niedrig wie die keines anderen Präsidenten in den vergangenen Jahrzehnten.
Gleich drei Wahlniederlagen mussten seine Sozialisten (PS) dieses Jahr einstecken: bei den Kommunalwahlen, den Teilwahlen zum Senat und den Europawahlen im Mai. Da wurde die PS mit rund 14 Prozent der Stimmen nur dritte Partei hinter dem rechtsextremen Front National und der konservativen UMP. FN-Chefin Marine Le Pen war es auch, die die Franzosen in einer Umfrage vor kurzem zu der politischen Persönlichkeit des Jahres erklärten: 42 Prozent stimmten für die Tochter von Parteigründer Jean-Marie Le Pen. Hollande, der dieses Jahr vor allem mit seinem Liebesleben Schlagzeilen machte, landete mit 31 Prozent nur auf dem vierten Platz – direkt hinter seinem Dauerwidersacher Nicolas Sarkozy.
Sarkozys Comeback laut Umfrage misslungen
Der hatte im September seine Rückkehr auf die politische Bühne angekündigt und war Ende November zum neuen Parteichef der UMP gewählt worden. Allerdings wirkt der Ex-Präsident, der 2012 gegen Hollande verlor, müde und ohne neue Ideen. 75 Prozent der Franzosen sind der Meinung, dass das Comeback des 59-Jährigen misslungen ist. 77 Prozent finden, dass er keine Vorschläge hat, um die Probleme der Franzosen zu lösen. In seiner zerstrittenen Partei wirbt Sarkozy für einen neuen Zusammenhalt. Doch spätestens nächstes Jahr dürften die alten Gräben zwischen ihm, Ex-Premierminister François Fillon und dem früheren Außenminister Alain Juppé wieder aufbrechen. Alle drei wollen nämlich Präsidentschaftskandidaten der UMP werden.
Wie Sarkozy bei den Konservativen versucht auch Hollande unter den regierenden Sozialisten die Reihen zu schließen. Regelmäßig isst er mit Abgeordneten zu Abend, um ihre Sorgen zu kennen. Im Juni hält der PS seinen Parteitag ab, bei dem es zwischen dem sozialdemokratischen Flügel um Regierungschef Manuel Valls und der Parteilinken zur Sache gehen dürfte.
Erfolg des FN bei den Regionalwahlen erwartet
Die Linke hat mit drei Ministern, die Ende August die Regierung verlassen mussten, neue Galionsfiguren. Vor allem der frühere Bildungsminister Benoît Hamon profiliert sich derzeit. Er kündigte bereits an, gegen das Gesetz von Wirtschaftsminister Emmanuel Macron zu stimmen, das die lahmende Wirtschaft wieder in Schwung bringen soll. Hamon kritisiert wie die frühere Arbeitsministerin Martine Aubry vor allem die geplante Ausweitung der Ladenöffnungszeiten von fünf auf zwölf Sonntage im Jahr.
Nächstes Jahr dürften die Sozialisten bei den Departements- und Regionalwahlen neue Niederlagen erleiden. "Der FN wird in einigen Regionen an die Spitze kommen", sagt der Politologe Jean-Yves Camus voraus. Sogar Bündnisse zwischen FN und UMP seien möglich. Dennoch scheint der Präsident den Mut nicht zu verlieren. "Hollande bereitet den Boden für 2017", schrieb die Zeitung "Le Monde" Anfang Dezember. Trotz seiner Unbeliebtheit scheint der Präsident in gut zwei Jahren noch einmal antreten zu wollen.
Dafür muss allerdings die Zahl der Arbeitslosen sinken, die in diesem Jahr neue Rekordhöhen erreichte. Hollande selbst hatte im April eine erneute Kandidatur an Erfolge im Kampf gegen die Rekord-Arbeitslosigkeit geknüpft.
Der Verantwortungspakt, den er zu Jahresbeginn ankündigte, bringt trotz milliardenschwerer Entlastungen für Unternehmer bisher nicht den gewünschten Erfolg. Mit einer halbwegs guten Nachricht geht Frankreich allerdings ins neue Jahr: Das Statistikinstitut INSEE geht von einem Wachstum von 0,3 Prozent im ersten Halbjahr 2015. "Die Bremsen lösen sich ein wenig", befindet die Behörde. Ob das der Anfang dafür ist, dass die zweitgrößte Volkswirtschaft Europas wieder aus der Krise kommt, muss sich aber noch herausstellen.