Hochspannung vor Gabriels Blitz-Besuch bei US-Außenminister Tillerson
Bereits an seinem ersten Tag als Außenminister hatte Sigmar Gabriel angekündigt, „möglichst bald“ mit seinem neuen Amtskollegen aus den USA, Rex Tillerson, sprechen zu wollen. Nur einen Tag nach Tillersons Vereidigung besucht ihn Gabriel nun am Donnerstag in Washington. Der Bundesaußenminister ist damit das erste Mitglied der Bundesregierung, das nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump nach Washington reist.
Gabriel: „Wir haben Fragen an die US-Administration“
Vor seinem Abflug in Berlin zeigte sich Gabriel selbstbewusst: „Wir haben drängende Themen auf der internationalen Agenda, über die sich Deutschland und Amerika, genauso wie Europa und Amerika eng abstimmen sollten. Und wir haben Fragen an die neue US-Administration, über ihren außenpolitischen Kurs, ihr Verhältnis zum Bündnis und zur Ordnung der Welt.“ Gabriel kündigte an, er wolle „unseren amerikanischen Partnern unsere Sicht der Dinge, unsere Interessen und Werte erläutern“. Er suche „einen guten, offenen und freundschaftlichen Dialog.“
Schon bei seinem Amtsantritt als Außenminister bekannte sich Gabriel nachdrücklich zu einer „engen transatlantischen Partnerschaft“ als „Grundpfeiler deutscher Außenpolitik“. Vor seinem Flug nach Washington bekräftigte er, „die USA sind außerhalb Europas seit Jahr und Tag unser engster Bündnispartner“. Er „bringe das Angebot von Freundschaft und Vertrauen mit nach Washington“.
Ohne gute Regierungszusammenarbeit geht es nicht
Gabriel erklärte, „die Freundschaft zwischen zwei Nationen ist weit mehr als eine gedeihliche Zusammenarbeit zwischen Regierungen, aber ohne gute und vertrauensvolle Beziehungen zwischen beiden Regierungen geht es nicht gut“. Er setze auf den direkten und persönlichen Austausch mit Tillerson, über dessen Einladung er sich freue. „Nichts, kein Telefonat, keine Videokonferenz und keine Begegnung am Rande einer großen Konferenz, kann das persönliche Gespräch ersetzen.“
Die US-Visite Gabriels wird in Berlin mit großem Interesse verfolgt. Eine funktionierende Beziehung der beiden Außenminister gilt für gute deutsch-amerikanische Beziehungen als unerlässlich. Besonders, weil die gegenseitige Wertschätzung von US-Präsident Donald Trump und Bundeskanzlerin Angela Merkel als sehr begrenzt gilt. Beide hatten den Kurs des anderen immer wieder öffentlich kritisiert. Trump ereiferte sich wiederholt über Merkels Flüchtlingspolitik, diese wiederum kritisierte in den letzten Tagen mehrfach die Einwanderungspolitik des neuen Präsidenten.
Berlin hofft auf Trumps Minister
Auch Gabriel hat mit seiner Kritik an Trump nicht hinterm Berg gehalten. Er kritisierte etwa nach der Antrittsrede des Präsidenten vor dem Kapitol in Washington „hoch nationalistische Töne“. Da Donald Trump nicht als Freund Europas und der Nato gilt, setzt die Bundesregierung vor allem auf gute Kontakte zu US-Außenminister Rex Tillerson und Verteidigungsminister James Mattis. Beide Minister hatten sich bisher deutlich positiver zu den transatlantischen Beziehungen geäußert als Trump. In Berlin hofft man daher, beide könnten dem Präsidenten die Bedeutung der transatlantischen Partnerschaft näher bringen.
