Im November finden in den Vereinigten Staaten von Amerika Präsidentschaftswahlen statt. Bei den Republikaner ist der Vorwahlkampf bereits entfacht. Für die Demokraten geht Obama als Titelverteidiger ins Rennen. Doch kann er sich erneut durchsetzen? Wer wird ihn herausfordern? Und welche Themen entscheiden über den Sieg?
Präsident Barack Obama ist wieder zurück auf der politischen Bühne. Im Dezember setze er sich mit der Abmilderung von Kürzungen im Sozialbereich gegen den von Republikanern dominierten Kongress durch, in der ersten Januarwoche konnte er eine Erholung am Arbeitsmarkt verkünden und die Reform der Militärstrategie vorstellen. Der als besonnen geltende Präsident legt wieder vor, greift wieder an, zeigt sich kämpferisch. "Obama hat seine defensive Haltung aufgegeben und ist wieder aggressiver," sagt Pia Bungarten, Direktorin der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington.
Die Republikaner sind unterdessen in den Vorwahlkampf gestartet. Ihre Anwärter auf die Präsidentschaftskandidatur müssen sich in allen 50 Bundesstaaten dem Votum der eigenen Parteimitglieder stellen. Der Sieger wird dann auf dem Bundesparteitag der Republikaner Ende August zum Herausforderer Obamas ernannt. Als derzeitiger Favorit gilt der ehemalige Gouverneur des Bundesstaates Massachusetts, Mitt Romney.
"Für die meisten Amerikanerinnen und Amerikaner kommt es auf die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik an," sagt Pia Bungarten, "darüber hinaus werden soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit entscheidende Themen im Wahlkampf sein."
Die letzten Wirtschaftszahlen sprechen für Obama. Zu Beginn des Jahres ging die Arbeitslosigkeit auf 8 Prozent leicht zurück. Zudem konnte der Amtsinhaber Lohsteuererleichterungen durchsetzen. Der amerikanische Immobilienmarkt erholt sich allmählich, Einzelhandel und Bau-Sektor haben die schlimmste Krise hinter sich gelassen. Die Finanzen der Bundesstaaten und der Kommunen konsolidieren sich. Schuldenbremse und Entlassungen im öffentlichen Dienst drücken nicht mehr auf die Konjunktur. "Die amerikanische Wirtschaft befand sich im freien Fall, Obama stemmte sich erfolgreich dagegen. Seine Gesundheitsreform hat historische Ausmaße, neue Regeln für den Finanzsektor bringen mehr Stabilität," sagt die Direktorin der Ebert-Stiftung in Washington.
Auch Mitt Romney stellte sich anfangs als starken Wirtschaftspolitiker dar, der als Unternehmer mehr als 100.000 Jobs schuf. Doch der Vorwahlkampf unter den Republikanern kostete ihn bereits sein Image als Jobmaschine. Seine Konkurrenten veröffentlichten, dass seine Unternehmen vor allem andere Firmen beraten haben, wie sie sanieren, zerschlagen und entlassen können.
Denn nie war der Ton unter den Republikanern so scharf wie in diesem Vorwahlkampf. Weiterhin sind Jon Huntsman, ehemaliger US-Botschafter in China, Newt Gingrich, der als erzkonservativ gilt, und Rick Santorum, der Liebling der christlich-fundamentalistischen Basis, im Rennen. "Durch die republikanische Partei geht ein tiefer ideologischer Spalt, auch das wird eine Herausforderung für den Präsidentschaftskandidaten," sagt Bungarten. Derzeit führt Romney alle Meinungsumfragen an, ein hoher Sieg wäre die beste Grundlage um Obama herauszufordern. Der schaut derzeit lächelnd zu, wie sich die Republikaner zerfleischen.
Wenn sich die Wirtschaft erholt, wird den Republikanern jedoch die wichtigste Munition im Wahlkampf fehlen. Ob sie dann auf die Außenpolitik ausweichen, bleibt abzuwarten. Denn noch immer sind die Lage in Afghanistan, aus dem sich die Vereinigten Staaten bis 2014 zurückziehen wollen, und im Irak, der derzeit auseinanderfällt und eher mit dem benachbarten Iran paktiert, die größten Problemzonen der USA. In der neuesten Militärstrategie will der Präsident zudem die Streitkräfte verschlanken und verwehrt sich, erneut zwei Kriege zu führen. Nationale Sicherheit, der Verteidigungshaushalt und die Außenpolitik könnten zu großen Schlachtfeldern des Wahlkampfes werden.
Im Jahr 2008 gewann Obama mit 365 zu 173 Stimmen gegen den republikanischen Herausforderer John McCain. Diesmal wird es wohl knapper. Denn vor allem mit der Mitte tun sich beide Parteien schwer. "In Bezug auf die Wirtschaft ist die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler noch nicht zufrieden, jedoch sprechen die Menschen den Demokraten mehr Kompetenz zu als den Republikanern. Je schneller die Wirtschaft also in Schwung kommt, desto besser für Obama," sagt Pia Bungarten.
Weitere Informationen und eine Terminübersicht bietet das Washingtoner Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung unter: http://www.fesdc.org/content/spotlight.htm
arbeitet als freier Autor mit Schwerpunkt Afrika, Lateinamerika und Naher Osten.