Barley und Bullmann: Gemeinsam für Europa

Die SPD startet mit einer Doppelspitze in den Europawahlkampf: Einstimmig habe sich der Parteivorstand für Bundesjustizministerin Katarina Barley ausgesprochen, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Mittwoch in Berlin. Auf Listenplatz zwei soll ihr Udo Bullmann folgen, der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europaparlament.

Nahles betonte, Bullmann kenne „die Brüsseler Politik wie kaum ein anderer“ und „genießt Vertrauen in ganz Europa“. Barley dagegen wisse aus ihrer eigenen Biografie, „was Europa für ein friedliches Zusammenleben bedeutet“.

Zwei Pässe, vier Sprachen

Katarina Barley bezeichnete sich auch selbst als „geborene Europäerin“: Die Tochter eines britischen Journalisten der Deutschen Welle hat die deutsche und die britische Staatsbürgerschaft. Die 49-Jährige studierte in Paris, spricht vier europäische Sprachen fließend und hat über ein europarechtliches Thema promoviert. Nachdem sie eine Kandidatur bei einer ersten Anfrage noch abgelehnt hatte, sei die Initiative nun von ihr ausgegangen.

Bei der Europawahl müssten sich die Menschen „entscheiden zwischen einem weltoffenen, sozialen Europa und dem Rückschritt in die nationale Abschottung", erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Die SPD wolle ein offenes Europa, „das für die Menschen da ist“. Barley sei dafür „die beste Spitzenkandidatin, die man sich nur wünschen kann“.

Schicksalswahl für Europa

Die bundespolitische und europapolitische Erfahrung, die die neue Doppelspitze einbringt, betrachtet auch Udo Bullmann als Gewinn: „Die Zeiten sind vorbei, in denen ‚nur Europa‘ oder ‚nur Berlin‘ das Feld der Auseinandersetzung sind.”

Der Europapolitiker sieht sich vor einer Herausforderung: „Diese Europawahl wird die wichtigste und schwierigste, die wir je hatten.“ Die EU müsse sich „wieder den Menschen zuwenden“. Auch Barley sprach von einer historischen „Schicksalswahl“, bei der es darum gehe, ob zusammen nach Lösungen gesucht werde, oder ob Europa in „nationale Egoismen“ abgleite.

Ihr Amt als Bundesjustizministerin will Barley bis zu ihrem Wechsel ins EU-Parlament weiterführen. Zuvor war sie bereits SPD-Generalsekretärin, Familienministerin und geschäftsführend Arbeitsministerin. Barley ist seit 2013 im Bundestag; früher hat sie auch am Bundesverfassungsgericht gearbeitet.

Die Wahlen zum europäischen Parlament finden vom 23. bis 26. Mai 2019 statt, in Deutschland am 26. Mai 2019.