Arabischer Frühling im Jemen: Neue Hoffnung durch Biden
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„Arabia Felix“ – das glückliche Arabien – so nannten einst die Römer*innen das fruchtbare Stück Land im Südwesten der Arabischen Halbinsel. Vom Glück aber könnte der Jemen derzeit kaum weiter entfernt sein, jenes Land, in dem laut den Vereinten Nationen die „schlimmste humanitäre Katastrophe des 21. Jahrhunderts“ tobt. 24 der rund 30 Millionen Jemenit*innen sind aktuell auf internationale Hilfe angewiesen, knapp die Hälfte der Bevölkerung ist akut von Hunger bedroht.
2012: Saleh tritt nach 33 Jahren ab
Dabei fing vor zehn Jahren alles so hoffnungsfroh an. Inspiriert vom Mut der Menschen in Tunesien und Ägypten flammten auch im Jemen Massenproteste gegen die Regierung auf. Es ging auch hier um die soziale Misere und das ökonomische Missmanagement einer autoritären Regierung. Zwar musste der 33 Jahre herrschende Präsident Ali Abdullah Saleh nach einem Jahr der Proteste im Januar 2012 abtreten.
Sein Abgang war allerdings nicht allein das Verdienst der protestierenden Massen. Sondern auch das Ergebnis der Vermittlung des großen Bruders Saudi-Arabien. Riad wollte verhindern, dass im Jemen, dem Armenhaus der Arabischen Halbinsel, womöglich die Demokratie fröhliche Urständ feierte. Nachfolger wurde deshalb kein Oppositioneller, sondern kein geringerer als Salehs langjähriger Vizepräsident: Abdrabbuh Mansur Hadi.
Die Revolution im Jemen wurde so von Anfang an Opfer jener Kraft, die dann fast überall dem Aufbegehren der arabischen Völker allzu enge Grenzen setzte: der Geopolitik. Der gesteuerte Übergangsprozess, die sogenannte Nationale Dialogkonferenz, die ab 2013 den Weg bereiten sollte hin zu einer neuen Verfassung und föderalen Ordnung im seit jeher von zentrifugalen Tendenzen und einer Bürgerkriegsvergangenheit gekennzeichneten Jemen, ging schief.
Korruption und Machtkämpfe statt Aufbruch
Statt Aufbruch gab es Korruption und Machtkämpfe der alten Eliten. Mit saudischer Unterstützung wurden maßgebliche politische Kräfte außen vorgelassen. Im Ergebnis wurden die Beschlüsse vor allem von zwei Playern abgelehnt: der seit fast zehn Jahren bereits im Norden des Landes kämpfenden Bewegung Ansar Allah, umgangssprachlich nach ihrem führenden Klan auch Huthis genannt, und den Separatist*innen im Süden des Landes.
Der bis heute andauernde Bürgerkrieg begann im September 2014, als die Huthi-Milizen Präsident Hadi aus Sanaa vertrieben. Seit 2017 verkomplizierte sich die Lage dadurch, dass im Süden ein Krieg im Kriege zwischen der international weiter anerkannten Regierung und den Separatist*innen ausbrach. Seither ist der Jemen quasi dreigeteilt.
Saudi-Arabien vs. Iran
Dabei ist der Krieg längst keine nationale Angelegenheit mehr. Mit der Kriegserklärung Saudi-Arabiens an die Huthis Anfang 2015 hat er sich quasi zu einem Stellvertreterkrieg im regionalen Ringen zwischen Saudi-Arabien und Iran ausgeweitet. Militärisch freilich scheint dieser Konflikt für keine Seite gewinnbar: das hochgerüstete und finanziell überlegene saudische Militär unter seinem ambitionierten Anführer, dem Kronprinzen Mohammad bin Salman, hat es nicht vermocht, die Huthis zu vertreiben. Je länger das Patt dauert, desto grauenhafter wird der Preis, den das jemenitische Volk für Bombardement und Blockade, für die vielfältigen Fronten und die hemmungslose Zerstörung von Infrastruktur zahlt.
Das bisherige Scheitern der internationalen Vermittlungsbemühungen ist auch auf die regionale Dimension dieses Krieges zurückzuführen. Die Saudis wollen unter allen Umständen verhindern, dass sich an ihrer Südfront dauerhaft ein iranischer Stützpunkt bildet. Dabei entwickelte sich die Lesart, die Huthis zu iranischen Proxies zu erklären, zu einer selbsterfüllenden Prophezeiung.
Anders als die libanesische Hisbollah sind die Huthis nämlich kein Geschöpf der Islamischen Republik. Zwar handelt es sich um Zaidit*innen, eine Konfession, die den iranischen Schiit*innen nahesteht. Der Jemen kennt jedoch keine Tradition eines Religionskonflikts. Die Ursprünge des Huthikonflikts sind eher sozioökonomischer und politischer Natur.
Ein dreigeteilter Frieden?
Die Huthis sehen sich in der Tradition des zaiditischen Imamats, dessen Nachfolgestaat erst in der Revolution von 1962 unterging – und das seinerzeit ein Verbündeter Saudi-Arabiens war. Eine Erbfeindschaft gibt es also keineswegs. Und auch Teherans Engagement ist eher sporadischer Natur. Mit geringen Mitteln konnte Iran, der selbst unter einer historischen Einkreisungsparanoia leidet, hier eine neue Front eröffnen – dank eines Verbündeten, der ihm mit nur wenig eigenem Zutun regelrecht in die Arme getrieben wurde.
Die Lage im Jemen sieht düster aus. Der Amtsantritt Joe Bidens mag trotzdem für einen kleinen Hoffnungsschimmer sorgen. Sollte sich die Lage zwischen Washington und Teheran entspannen, könnte dies den Verhandlungen im Jemen neuen Schub verleihen. Anders als unter Trump hätte Riad keinen Blankoscheck mehr für den Krieg. Ein Ende des überaus teuren und zunehmend unpopulären Engagements ist jedoch auch im eigenen saudischen Interesse.
Der Weg zum Frieden freilich wäre lang und steinig. Man würde nicht umhin kommen, die politisch-militärischen Realitäten vor Ort anzuerkennen und sowohl den Huthis als auch den südlichen Separatist*innen international Legitimität zuzubilligen. Das bedeutet eine effektive Dreiteilung des Landes, die wohl nur langsam wieder zurückgeführt werden könnte. Zehn Jahre nach den großen Hoffnungen auf Demokratie und Wohlstand scheint dies sehr wenig. Für die Menschen im Jemen jedoch wären ein dauerhafter Waffenstillstand und der Beginn des Wiederaufbaus ein großer Schritt in eine bessere Zukunft.