Zwei Tage Meseberg: Wie Kanzler Scholz die Kabinettsklausur bewertet
IMAGO/Chris Emil Janßen
Von atmosphärischen Störungen innerhalb der Ampel-Koalition war in den vergangene Wochen in zahlreichen Medien zu lesen, von offenem Streit gar zwischen den Grünen und der FDP. Deshalb war es auch ein Ziel der Klausurtagung der Bundesregierung in Meseberg, diesem Eindruck entgegenzuwirken und deutlich zu machen, wie reibungslos und harmonisch das gemeinsame Regieren läuft. Letzteres ist auf der Pressekonferenz zum Ende der zweitägigen Klausur am Montag auch deutlich zu spüren.
Gab es eine Schneeballschlacht?
Lächelnd kommen da Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner gemeinsam auf die vor Schloss Meseberg wartenden Journalist*innen zu. Das Wetter spielt auch mit: strahlender Sonnenschein und eine feine Schneeschicht lassen das Brandenburger Barockschlosss zu einer Art Traumkulisse werden. Und der Schneefall hatte auch Einfluss auf die Stimmung der Regierung.
Eine Schneeballschlacht soll es gegeben haben. In den sozialen Medien kursiert ein Video, in dem Olaf Scholz einen Schneeball formt. Wirklich? Der Kanzler lässt auf der Pressekonferenz die Katze aus dem Sack: „Ich habe einen Schneeball geworfen“, beantwortet Scholz die Frage einer Journalistin, und fügt lächelnd hinzu, „aber wie sich das für einen Bundeskanzler gehört, auf niemanden“.
Scholz: Vieles gelungen – trotz Krieg und Krise
Ausgesprochen gute Laune strahlt Olaf Scholz an diesem Montag aus. Seine Minister Habeck und Lindner spricht er als Robert und Christian an. Und zieht zunächst eine positive Zwischenbilanz der Arbeit seiner Regierung: „Wir haben in diesem ersten Amtsjahr viel erreicht, um unser Land heil durch die Krise zu steuern, die durch den russischen Überfall auf die Ukraine entstanden ist.“ Deutschland unterstütze die Ukraine politisch, finanziell, humanitär und auch militärisch, so stark, wie kein anderes Land auf dem europäischen Kontinent. „Zugleich haben wir Deutschland unabhängig gemacht von russischen Energielieferungen.“ Die Bundesregierung habe „immense Summen aufgebracht“, um die hohen Energiepreise zu begrenzen und eine Rezession zu verhindern. „Das ist gelungen“, betont Scholz.
„Und daraus ist ein Schwung entstanden für unser Land. Diesen Schwung des ersten Jahres wollen wir mitnehmen“ zu den aktuell anstehenden Aufgaben. Hier nennt der Kanzler die Transformation der deutschen Wirtschaft zur CO2-Neutralität und zur Digitalisierung. Sein Ziel dabei: eine wettbewerbsfähige Wirtschaft auch in den kommenden Jahrzehnten, mit vielen und guten Arbeitsplätzen.
Wirtschaftlicher Aufschwung und gute Beschäftigungsperspektiven
Die Debatten auf der Kabinettsklausur haben laut Scholz die Zuversicht erhöht, dass das gelingen werde. Beim Schultern dieser großen Aufgabe sei Zuversicht geboten. Der Kanzler erwartet einen wirtschaftlichen Aufschwung und gute Beschäftigungsperspektiven im Land. „In den nächsten Jahren wird Deutschland das Problem der Arbeitslosigkeit hinter sich lassen, denn es gibt sehr viel zu tun, für das wir sehr viele Frauen und Männer brauchen.“
Dennoch dürfe die Aufgabe, die es jetzt zu bewältigen gelte, nicht unterschätzt werden. Das Ziel der Klimaneutralität wolle man ja in nur 22 Jahren erreichen. „Wir brauchen Tempo“, unterstreicht der Kanzler. Deshalb werde man Planungs- und Genehmigungsverfahren weiter beschleunigen. Und hier wird Olaf Scholz sehr konkret: Bis 2030 müsse Deutschland vier bis fünf neue Windräder pro Tag aufstellen und täglich Solaranlagen auf einer Fläche von mehr als 40 Fußballfeldern.
Meseberg schaffte „Fortschritte bei viele Fragen“
Auch die Künstliche Intelligenz (KI) war Thema auf der Kabinettsklausur. Sie werde die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland und auf der Welt „komplett verändern“, so der Kanzler. Damit seien „enorme Chancen verbunden“, betont er.
Die beiden Tage in Meseberg hätten noch einmal deutlich gemacht, worum es bei der künftigen Arbeit der Bundesregierung gehen werde. „Wir wollen mehr Fortschritt wagen, wir brauchen mehr Tempo und wir brauchen Zuversicht“, bringt es Scholz auf den Punkt. Die Kabinettsklausur haben dazu „einen wichtigen Beitrag“ geleistet, auch weil es ein „sehr fühlbares Unterhaken“ der Regierungsmitglieder und „Fortschritte bei viele Fragen“ des politischen Alltagsgeschäfts gegeben habe. „Stimmt“, sagt Finanzminister Christian Lindner kurz und knapp, „stimmt einfach“. Mehr Harmonie ist schwer vorstellbar.
