Wie Martin Schulz auf dem Autogipfel für Arbeitnehmer und Verbraucher kämpft

Martin Schulz hat auf dem Frankfurter Autogipfel zur Diesel-Krise ein klares Signal gesendet: Leidtragende der Fehler der Automobilmanager dürfen weder die Beschäftigten der Branche noch die Autofahrer sein. Darin waren sich der Kanzlerkandidat und die anwesenden Bundesminister der SPD einig mit den Vertretern der IG Metall und den Betriebsräten der großen Automobilhersteller und Zulieferer in Deutschland.

Schulz: Miteinander statt übereinander reden

Schulz kündigt an, den „sehr offenen und sehr konstruktiven Dialog“ fortzusetzen. Dazu wird eine Arbeitsgruppe aus SPD, IG Metall und Belegschaftsvertretern eingerichtet. Das Ziel sei, „nicht übereinander sondern miteinander zu reden“, so der SPD-Chef. Er sei gerne bereit, nach dem 24. September die Arbeitnehmervertreter ins Kanzleramt einzuladen „und nicht diejenigen, die die Verursacher der heutigen Krise sind“.

Als „das oberste Ziel“ nennt Schulz, Fahrverbote zu vermeiden. „Wir schützen damit Pendler, die darauf angewiesen sind mit ihren Fahrzeugen zur Arbeit zu fahren“ und ihren Alltag zu organisieren. Fahrverbote würden auch der Autoindustrie einen harten Schlag versetzen und deren Imageschäden noch verstärken.

Dieselmotor soll es noch lange geben

Der Kanzlerkandidat kündigt an, „dass wir die Voraussetzungen dafür schaffen werden, dass es den Dieselmotor noch eine lange Zeit geben wird“ und „dass es Sinn macht in die Optimierung dieser Technologie zu investieren“.

In der nun anstehenden Umbruchphase werde man „Geld in die Hand nehmen müssen, für Forschung und Entwicklung einerseits aber auch für Qualifizierung und Absicherung von Belegschaften“.

Deutliche Kritik an Merkel

Schulz kritisiert deutlich „die von Frau Merkel angekündigten finalen Zeiten für den Verbrennungsmotor“. In einer Phase existenzieller Ängste der Belegschaften, gebe es „eine Regierungschefin, die das Ende des Verbrennungsmotors verkündet“. Das werde die SPD „so nicht akzeptieren“. 

Um Fahrverbote zu vermeiden müsse jetzt bei der Softwareumrüstung schnell gehandelt werden. „Das darf auch nicht zu Lasten der Verbraucher gehen, sondern muss zu Lasten der Verursacher gehen“, so Schulz. Die Autoindustrie solle über „vernünftige Umtauschangebote für ältere Fahrzeuge“ nachdenken, denn so könnten diese „durch sauberere Fahrzeuge ersetzt werden“.

Belegschaftsvertreter zeigen sich „sehr dankbar“

Michael Brecht, der Vertreter der Belegschaftsvertreter, zeigt sich „sehr dankbar, dass die SPD in dieser Form auf uns zugekommen ist“. Er ruft zu einem „gemeinsamen Schulterschluss zwischen den Betrieben und der Politik“ auf. Dafür setzt der Frankfurter Autogipfel mit Martin Schulz Maßstäbe.