Wie Manuela Schwesig ins Amt der Ministerpräsidentin zurückkehrt
„Ich bin wieder an Bord. Mir geht es gut.“ Am Mittwoch hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ihre Amtsgeschäfte wieder aufgenommen. Zuvor hatte sie sich sechs Wochen von einer Krebs-Nachsorgeoperation erholt. In dieser Zeit war sie von ihrer Stellvertreterin Simone Oldenburg (Linke) vertreten worden. „Ich brauchte die Zeit, um mich zu erholen“, sagte Schwesig bei einer Pressekonferenz nach einer Sitzung des Kabinetts in Schwerin am Mittwochnachmittag. Am Vormittag hatte sie sich bereits in den sozialen Medien zurückgemeldet.
Nordstream II „hat sich als Fehler erwiesen“
In der Pressekonferenz ging sie auch auf die Ereignisse der vergangenen Wochen ein, zuvorderst den russischen Krieg in der Ukraine. „Dieser brutale Angriff ist durch nichts zu rechtfertigen“, stellte Schwesig klar. „Putin ist ein Kriegsverbrecher.“ Aus ihrer Erholungspause heraus hatte sie verfügt, dass die Arbeit der umstrittenen „Klimastiftung“ beendet wird. Zudem wurden alle Aktivitäten der Landesregierung in Richtung Russland eingestellt.
„Was damals richtig schien, hat sich als falsch erwiesen“, sagte die Ministerpräsidentin am Mittwoch. Auch sie selbst habe Fehler gemacht. Die Gaspipeline „Nordstream II“ habe sich ebenfalls „als Fehler erwiesen“. Umso wichtiger sei es, dass die mit dem Projekt verbundene Klimastiftung aufgelöst werde. Die Gelder daraus sollen der Ukraine zugutekommen. „Mein Ziel war immer, dass wir in guter Nachbarschaft mit allen Ländern des Ostseeraums leben“, betonte Schwesig. „Putin hat diesen Frieden zerstört.“
Ministerpräsidentin in Teilzeit kommt nicht infrage
Manuela Schwesig will ihre Arbeit als Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns nun wieder in vollem Umfang wahrnehmen. Das „Hamburger Modell“, bei dem die Arbeitszeit nach längerer Erkrankung Woche für Woche gesteigert wird, komme für sie in ihrer Position nicht infrage, betonte Schwesig. Bei ihr war im September 2019 Brustkrebs diagnostiziert worden. Nach Operationen und Chemotherapie gilt die Ministerpräsidentin inzwischen als geheilt. Mit der Operation am 15. Februar wurden nach Schwesigs Angaben die Folgen der Krebsbehandlung behoben.
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.