Inland

Wie kann ein neues Europa aussehen?

Beim „March for a New Europe“ haben sich am Wochenende Tausende Pro-Europäer in drei deutschen Städten getroffen. Ihre Forderungen: mehr Demokratie, Beachtung der Grundrechte und Nachhaltigkeit. Drei Fragen an Co-Organisator Sören Brandes.
von Johanna Schmeller · 26. Juni 2018

Der „March for a New Europe“ in Berlin, Köln und München war ein riesiger Erfolg, Wie würdest Du die Stimmung beschreiben?

Die Stimmung war trotz des mäßigen Wetters hervorragend – es ist immer ein gutes Gefühl, gemeinsam für etwas auf die Straße zu gehen und zu spüren, dass man nicht allein ist. In Berlin waren wir über 1000 Leute, in Köln und München je etwa 500. Es gab ein paar wirklich schöne Schilder, die Forderungen reichten von „Unser Europa: demokratisch, sozial, grenzenlos“ bis zu „Freiheit statt Nationalismus“.

Wie kann ein neues Europa aussehen?

Ein neues Europa muss demokratisch sein, es muss sozial sein und es muss nachhaltig sein. Dafür haben wir in einer Petition auf Change.org parallel zum March konkrete Forderungen formuliert. Es geht erstens darum, die EU zu einer vollen parlamentarischen Demokratie zu machen. Wir, die Bürgerinnen und Bürger, müssen im Zentrum stehen, und dafür muss das Europäische Parlament die Kommission als gemeinsame Regierung direkt wählen. Zweitens müssen wir eine europäische Sozialstaatlichkeit schaffen, etwa über eine europäische Arbeitslosenversicherung und einen europäischen Mindestlohn. Drittens können nur über ein starkes Europa Klimawandel und Umweltzerstörung wirksam bekämpft werden. Wer glaubt denn ernsthaft, dass hier irgendeine nationale Regierung irgendwas erreichen kann? Warum sollte sich das Klima für nationale Grenzen interessieren? Das ist doch alles lächerlich.

Wie geht es jetzt weiter, was sind die nächsten Schritte?

Aus meiner Sicht müssen wir über das Fordern endlich hinaus- und stärker in direkten Kontakt mit der Politik kommen. Beim March haben wir bereits mit Parteien und Gewerkschaften zusammengearbeitet; Gabriele Bischoff, die Berliner Europakandidatin der SPD, ist direkt neben mir gelaufen. Diese Kontakte gilt es jetzt auszunutzen. In einer Medienwelt, in der 20 Pegida-Rassisten in Dresden herumhumpeln und daraus eine Riesen-Tagesschau-Story wird, während die Öffentlich-Rechtlichen 1000 Proeuropäer, die direkt vor ihrer Nase protestieren, einfach ignorieren, reicht das Demonstrieren einfach nicht. Wir müssen den Politikern endlich begreiflich machen, dass es uns alle in den Abgrund führen wird, wenn sie die 20 Pegidisten umwerben statt die 1000, die für Demokratie und Solidarität auf die Straße gehen.

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