Wie die SPD Familien in und nach der Corona-Krise unterstützen will

In rund 4,2 Millionen Familien in Deutschland sind beide Elternteile erwerbstätig. Hinzu kommen 600.000 Alleinerziehende, die arbeiten. Sie sind von den Einschränkungen in der Corona-Pandemie besonders betroffen, da viele Kitas seit Monaten nicht regulär geöffnet sind und Schüler*innen größtenteils zuhause unterrichtet werden. Für viele Eltern  –insbesondere Mütter – bedeutet das eine doppelte Belastung.

Rückschritte bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf befürchtet

Die SPD möchte ihnen deshalb mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen helfen – und das möglichst schnell. „Wir sehen, dass Familien weiterhin und zunehmend unter Druck geraten – und die Krise sich insbesondere für die Frauen verschärft, auf denen der größte Teil der zusätzlichen Sorgearbeit lastet, wie uns Studien drastisch vor Augen führen“, heißt es in einem Beschluss, den die enge Parteiführung am Montag gefasst hat.

Die Sozialdemokrat*innen haben Sorge, dass hart erkämpfte Fortschritte bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch die Corona-Krise zunichte gemacht werden könnten. Gleichzeitig befürchtet die SPD-Führung, dass sich die Situation für bereits benachteiligte Kinder weiter verschlechtern könnte. „Es besteht die Gefahr, dass einige Kinder in ihrer Entwicklung Jahre brauchen, um die jetzt verlorene Zeit wieder aufzuholen“, warnt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli. Auch deshalb gehörten die Familien in den Mittelpunkt der Politik gegen die Krise.

Kitas sollen zumindest stundenweise wieder öffnen

Konkret fordert die SPD, dass die Kinder im gesamten Bundesgebiet „zumindest stunden- oder tageweise in die Kita bzw. Kindertagespflege oder in ihre Schulen zurückkehren können“. Hierfür sollen die Kommunen auch zusätzliches Personal einstellen dürfen. „Für beispielsweise Pädagogikstudierende, denen derzeit die Hinzuverdienstmöglichkeiten fehlen, wäre dies womöglich ein willkommenes Tätigkeitsfeld“, schreibt die SPD-Spitze.

Solange Schulen nicht im Regelbetrieb öffnen können, halten die Sozialdemokrat*innen E-Learning für die beste Lösung. Die Bundesregierung hatte erst vor kurzem beschlossen, 500 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, mit denen Schüler*innen bei er Anschaffung von Tablets oder Computern unterstützt werden sollen. Die SPD ruft nun die Telekommunikationsunternehmen dazu auf, „die für einen regelmäßigen digitalen Unterricht notwendige Bandbreite via Mobilfunk oder Festnetz kurzfristig und unbürokratisch bereit zu stellen und einen Schüler*innen-Tarif einzurichten“. So sollen alle Schüler*innen dieselben Chancen beim digitalen Lernen haben.

Ein Kinderbonus im Konkunturpaket

Von den Arbeitgeber*innen fordert die SPD, ihren Angestellten mehr Flexibilität bei der Arbeit zu ermöglichen. Sie sollen währen der coronabedingten Einschränkungen Arbeitsmodelle ermöglichen, die den Arbeitnehmer*innen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern. Für die Zeit nach den Beschränkungen schlägt die SPD die Einführung der sogenannten Familienarbeitszeit vor. Diese hatte Manuela Schwesig als Familienministerin entwickelt: Eltern, die ihre Arbeitszeit partnerschaftlich reduzieren, erhalten für eine Dauer von bis zu 24 Monaten ein Familiengeld von jeweils 150 Euro monatlich für beide Elternteile.

Mit Blick auf das geplante Konjunkturprogramm, das die Bundesregierung Anfang Juni auf den Weg bringen will, fordert die SPD die Einführung eins „Kinderbonus“, der den Familien für jedes Kind zur freien Verfügung ausbezahlt wird. „Dadurch erhalten Eltern mindestens 300 Euro pro Kind. So wird ein Teil ihrer finanziellen und organisatorischen Mehrbelastungen ausgeglichen“, erklärt die Vize-SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli. Das Geld dürfe dabei nicht auf Leistungen aus anderen Sicherungssystemen, etwa Hartz IV, angerechnet werden.

Mit ihre Vorschlägen will die SPD deutlich machen, dass Familien für sie „systemrelevant“ sind. „Für uns Sozialdemokrat*innen stehen ihre Bedürfnisse im Fokus der Politik – während der Krise und danach“, heißt es in dem Papier.