Was für ein Integrationsministerium spricht

In der Debatte über die Integration von Geflüchteten in Deutschland plädiert eine Studie im Auftrag der Vodafone Stiftung Deutschland für die Schaffung eines Integrationsministeriums. Die Empfehlung ist Ergebnis einer Analyse von Wissenschaftlern der Universität Kiel zu „Chancen und Vorraussetzungen für ein Integrationsministerium auf Bundesebene“, die Studienleiter Christoph Brüning am Dienstag in Berlin vorstellte. „Im Vergleich zum Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ist ein solches Ministerium nicht einem anderen Ministerium nachgeordnet“, erklärte Brüning.  „Es wäre Teil der Bundesregierung und kann eigene Gesetze vortragen.“ Vorraussetzung für ein solches Ministerium sei, dass Migration und Integration nicht als Bedrohung angesehen werden, sondern als Herausforderung und Chance.

Ein Integrationsministerium als Lösung

Ein Integrationsministerium könnte so dazu beitragen, das Thema Integration ganzzeitlich zu erfassen. Als positives Beispiel nennt die Studie das Umweltministerium. Dort sei es gelungen ein Thema in seiner ganzen Bandbreite abzudecken, sagte Brüning. Beim Thema Umwelt gäbe es ebenso wie beim Thema Integration Überschneidungen mit anderen Ministerien. „Integration ist im Grunde eine ähnliche positive Querschnittsaufgabe“, betonte Brüning.

Die Aufgabe eines Integrationsministeriums könnte es dann sein, Staat und Gesellschaft für die Bedeutung von Migration und Integration zu sensibilisieren. Ein Ministerium hätte außerdem auch die Möglichkeit, Gesetzesinitiativen und Investitionsprogramme anzustoßen. „Die Idee ist, den Satz „Wir schaffen das“ in ein „Wie schaffen wir das“ und in eine nachhaltige Integrationsstrategie zu überführen“, sagte Brüning.

Die Herausforderung annehmen

Hintergrund der Studie ist der Anstieg der Zahl der Schutzsuchenden in den vergangenen Jahren. Zum einen soll ihnen schnell geholfen werden. Zum anderen müssen rechtstaatliche Regeln eingehalten werden. „Die Flüchtlingsbewegung hat uns vor Augen geführt, dass wir uns vielleicht Verwaltungsorganisatorisch verändern müssen, um der Herausforderung Herr zu werden“, sagte Brüning.

Im Rahmen der Studie wurden mehrere Szenarien durchgespielt. Als eine der Möglichkeiten prüften die Wissenschaftler die Möglichkeit einer Erweiterung des bestehenden Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Diese sei jedoch rechtlich umstritten. Gleiches gilt auch für die mögliche Einrichtung einer Koordinierungsstelle.

Daran, dass Handlungsbedarf bestehe, ließ die Studie keinen Zweifel. „Wir müssen die Herausforderung annehmen“, sagte Brüning. Er betonte: „Das best-case Szenario wäre, dass die Briten, die die EU verlassen haben, in ein paar Jahren erkennen, dass es in Europa ein Land gegeben hat, dass die Herausforderung angenommen und etwas daraus gemacht hat.“