Was die Task Force der SPD-Fraktion im Kampf gegen Corona bewirken soll
TREUT-AMAR
Katja Mast, die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Task Force zu den sozialen Folgen der Corona-Pandemie eingerichtet. Was genau soll die leisten?
Wir haben diese Woche ein umfangreiches Sozialschutz-Paket auf den Weg gebracht. Das ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik. Unsere Botschaft ist klar: Wir stellen allen, die durch die Krise in Not geraten, so schnell, einfach und unbürokratisch wie möglich Hilfe zur Verfügung. Und wir sind entschlossen, auch weiterhin das Notwendige zu tun. In der Task Force werden wir die soziale Lage kontinuierlich analysieren, Probleme identifizieren und vor allem schnell pragmatische Lösungen und Initiativen erarbeiten. Dabei haben wir einen Dreiklang als Ziel: Gesundheit schützen, Existenzen sichern und Arbeitsplätze erhalten. Und das tun wir, damit es nach der Krise gleich wieder los gehen kann. Das hat Deutschland nach der Weltwirtschaftskrise 2008/09 schnell wieder auf die Beine geholfen und das wird wieder helfen.
Wo bestehen trotz milliardenschwerer Hilfspakete aktuell die größten Gefahren für soziale Notlagen?
Noch sind nicht alle Folgen der Corona-Krise bis in alle gesellschaftlichen Bereiche absehbar. Die Bewältigung der Krise ist die größte nationale Aufgabe seit Ende des 2. Weltkriegs. Das erfordert auch in den kommenden Wochen und Monaten unser entschiedenes Handeln. Natürlich haben wir dabei vor allem diejenigen im Blick, die – oft für wenig Geld – unglaublich viel leisten und unser Land am Laufen halten. Damit meine ich den Kassierer im Supermarkt, die Pflegerin, den Paketboten, die Schaffnerin und so viele mehr. Das sind die Leistungsträger im Land. Und wir haben jene im Blick, die die Krise besonders hart trifft: Wenn die Existenz bedroht ist, wenn Kurzarbeit ansteht oder Eltern von Kita- und Schulschließungen besonders betroffen sind.
Kann unser Sozialstaat in seinem gegenwärtigen Zustand die Riesenaufgabe, die die Corona-Pandemie ihm stellt, meistern?
Unser großes Glück in Deutschland ist: Unsere Sozialsysteme gehören zu den leistungsfähigsten der Welt und wir haben in den letzten Jahren sehr solide gewirtschaftet. Diese Stärken nutzen wir jetzt. Deshalb ein klares Ja: Alle Bürgerinnen und Bürger können sich auf ihren Sozialstaat verlassen. Gerade jetzt, wo es besonders darauf ankommt. Ich bin froh, dass wir mit unseren SPD-Ministerinnen und Ministern in der Regierung eine starkes Team bilden und mit Olaf Scholz als Vizekanzler einen kompetenten Krisenmanager an der Spitze haben.
Es sind auch die Bundesminister Heil und Giffey in der Task Force vertreten. Ist die Zusammenarbeit von Fraktion und Regierung verbesserungswürdig?
Sie könnte besser nicht sein. Wir haben in einer einmaligen und zweifellos herausfordernden Situation innerhalb von wenigen Tagen ein beachtliches Paket auf den Weg gebracht. Ohne die hervorragende Zusammenarbeit zwischen SPD-Bundestagsfraktion und unseren sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern wäre das nicht möglich gewesen. Ich hatte zu Franziska und Hubi quasi eine Standleitung. Daran knüpfen wir in der Task Force nahtlos an. Mit dabei ist natürlich auch die Partei. Ich bin froh, dass ich diese Task Force gemeinsam mit meiner Kollegin Bärbel Bas leiten werde.
Große Krisen sind meist die Stunde der Exekutive. Gibt es die Befürchtung, das Parlament könne an den Rand gedrängt werden?
Diese Krise erfordert, dass alle – Bund, Länder, Kommunen aber auch die Sozialpartner – zusammenstehen und gemeinsam anpacken. Das gilt für die Exekutive genauso wie für alle Parlamente. Die Tatsache, dass Bundestag und Bundesrat innerhalb weniger Tage das Notwendige gemeinsam mit der Regierung auf den Weg gebracht haben, um die Gesundheit der Menschen, ihre Arbeitsplätze und unsere Unternehmen zu schützen, zeigt: Hier gibt es keine Alleingänge – wir stehen in der Krise zusammen und packen gemeinsam an. Diese Leistung geht nur im Team und wenn man reibungslos zusammen arbeitet.
Die Corona-Pandemie erschwert auch dem Bundestag die Arbeit. Wie kann das aufgefangen werden?
Nun ja, wir mussten eben wie alle Menschen in Deutschland Gewohntes bei Seite stellen und uns umstellen. Der Bundestag ist diese Woche in nie dagewesener Form zusammen gekommen und hat gearbeitet. Klar, viele andere müssen ja auch arbeiten, so auch die Menschen in den Verwaltungen, in der Landwirtschaft oder die oben genannten Berufsgruppen. Und gerade in einer Pandemie nie dagewesenen Ausmaßes ist es notwendig, dass wir sehr schnell die notwendigen Gesetze auf den Weg bringen. Das haben wir getan, wenn auch mit weniger Sitzungen und mehr Telefon- und Videokonferenzen. Vor allem aber auch mit deutlich mehr Abstand zu den Kolleginnen und Kollegen im Bundestag. Unsere Demokratie ist handlungsfähig und ich bin froh, dass wir in der Bundesregierung das notwendige Zutrauen zueinander haben.
