Warum Saskia Esken und Lars Klingbeil SPD-Vorsitzende bleiben wollen

Das Präsidium und der Parteivorstand der SPD haben Saskia Esken und Lars Klingbeil einstimmig für eine weitere Amtszeit als Parteivorsitzende nominiert. Beim Bundesparteitag im Dezember stellen sie sich ein weiteres Mal zur Wahl. Auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert wurde für eine erneute Kandidatur vorgeschlagen. 

Esken und Klingbeil führen die Partei seit 2021 als Doppelspitze. Nach der Sitzung der SPD-Gremien blickte die Vorsitzende auf die vergangenen zwei Jahre zurück. Die 62-Jährige lobte die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Klingbeil. Gemeinsam hätten sie die SPD durch bewegte Zeiten geführt, in denen Krisenbewältigung und die Modernisierung des Landes im Vordergrund gestanden hätten. Das gelte auch für die kommende Zeit. An dem guten Miteinander wolle man festhalten. Esken betonte aber auch zwei andere Punkte. „Es geht uns auch weiterhin um eine soziale Politik und darum, klare Kante gegenüber Nazis zu zeigen, auch gegenüber denen in den Parlamenten“, sagte sie vor Journalist*innen im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Zusammenhalt bewahren

Ähnlich äußerte sich Lars Klingbeil. „Den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu bewahren, ist momentan die größte Herausforderung“, sagte der SPD-Chef. Mit Blick auf die AfD ergänzte er: „Hinzu kommt die Tatsache, dass im Bundestag eine rechtsextreme Partei vertreten ist, die in Umfragen derzeit 23 Prozent der Wähler*innen erreicht. Aber wir werden sie wieder kleinkriegen. Und zwar, indem wir uns der Probleme der Menschen annehmen.“

In diesem Zusammenhang verwiesen Esken und Klingbeil auf den Leitantrag „Zusammen für ein starkes Deutschland“ für den kommenden Bundesparteitag.  Darin werden milliardenschwere Investitionen in die Bildung und die klimafreundliche Transformation der Wirtschaft inklusive einer sozialen Flankierung gefordert. „Vieles funktioniert heute nicht mehr so, wie es sich die Menschen wünschen“, heißt es in Antragsentwurf, den der SPD-Parteivorstand am Montag in zweiter Lesung beraten hat. „Ein wichtiger Grund dafür: Das Land hat in Phasen, in denen vieles von selbst zu laufen schien, zu wenig in die Zukunft investiert. Das wollen wir ändern.“

SPD ist „mehr als die Bundesregierung“

„Wir wollen Antreiber bei der Modernisierung des Landes sein“, definierte Klingbeil im Willy-Brandt-Haus die Rolle der SPD. Diese müsse dabei auch ihr soziales Profil betonen. Die SPD sei „mehr als die Bundesregierung“. Gleichwohl seien der Leitantrag zur Transformation und weitere Anträge in enger Abstimmung mit dem von Bundeskanzler Olaf Scholz geführten Kabinett erarbeitet worden.

Saskia Esken wies bei der Pressekonferenz darauf hin, dass die inhaltliche Debatte über die Modernisierung Deutschlands auch der Vorbereitung der Bundestagswahl 2025 diene. Dafür gab sie ein klares Ziel aus: „Wir wollen diese Wahl gewinnen.“ Die Spitze der SPD sei so geeint wie nie. Das bestätigte Klingbeil auch mit Blick auf eine weitere Personalie: „Olaf Scholz ist für uns als Kanzlerkandidat im Jahr 2025 gesetzt. Mit ihm sind wir uns über die Ziele der Sozialdemokratie einig.“