Warum es wichtig ist, am Sonntag wählen zu gehen
Thomas Koehler/photothek.net
Am Sonntag wird der Bundestag gewählt. Es ist die 19. Bundestagswahl in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, die achte seit der Wiedervereinigung. Und eigentlich müsste es eine Selbstverständlichkeit sein, dass jede Bürgerin und jeder Bürger sein Recht wahrnimmt und wählen geht. Schließlich kennen wir genügend Länder, in denen die Bevölkerung von einem autoritären Regime unterdrückt und ihrer Rechte beraubt wird. Auch unsere eigene deutsche Geschichte ist hier ein Lehrbeispiel.
Demokratie muss immer wieder neu erkämpft werden
Aber offenbar genießen wir dieses Privileg schon so lange, dass viele sich nicht bewusst darüber sind, dass Demokratie immer wieder aufs Neue erkämpft und verteidigt werden muss. Und das Kreuzchen auf den Wahlzetteln zu machen, ist doch das Mindeste, das wir für den Erhalt der Demokratie tun können. Diese Erinnerungslücke reicht – so konnte man dieser Tage lesen – sogar bis ins Kanzleramt. Ausgerechnet!
Denn auch wenn es menschlich nachvollziehbar ist, dass Kanzleramtsminister Peter Altmaier Nichtwähler lieber sind als die Wähler der Rechtsextremen, so ist seine öffentliche Äußerung doch fatal. Denn einer Sache können wir gewiss sein: AfD-Anhänger werden von ihrem demokratischen Wahlrecht Gebrauch machen.
Wer die SPD wählt, wählt gegen Rechts
Deswegen ist es umso wichtiger, dass viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zur Urne gehen. Und auch jene, die der SPD nahestehen, sollten ihr Kreuz an der richtigen Stelle machen. Denn wer SPD wählt, wählt gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus. Es liegt förmlich im Erbgut der deutschen Sozialdemokratie, dass sie gegen die extreme Rechte immer aufgestanden ist und mobilisiert hat.
Denken wir nur an die Rede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz 1933, das die nationalsozialistische Diktatur etablierte. Wels machte darin unmissverständlich klar, dass die Sozialdemokraten sich der Demokratie, Menschlichkeit und Gerechtigkeit verpflichtet fühlten. Das tun sie auch heute.
Eine halbe Stunde freie Zeit für vier gute Jahre
Martin Schulz hat den Bürgerinnen und Bürgern eine Art Gerechtigkeitsgarantie gegeben: faire Löhne für Männer und Frauen, kostenlose Bildung für jedes Kind von der Kita bis zum Studium, stabile und finanzierbare Renten für jetzt noch Erwerbstätige, Ausbau und bessere Finanzierung der Pflege und nicht zuletzt ein starkes und vereintes Europa, das in der digitalen und globalen Welt des 21. Jahrhunderts Sicherheit und Wohlstand gewährleisten kann.
Wer diese Punkte umsetzen will und Probleme nicht aussitzt wie Angela Merkel schafft auch für künftige Generationen ein soziales und sicheres Leben, ohne dass Rechtsextreme den Ton angeben können. Dafür lohnt es sich, am Sonntag eine halbe Stunde seiner Zeit zu opfern, um ins Wahllokal zu gehen.
ist Chefredakteurin des "vorwärts" und der DEMO – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik sowie Geschäftsführerin des Berliner vorwärts-Verlags.