Warum die Berlin-Wahl so spannend ist
Vor der Berlin-Wahl am Sonntag sind sich die Meinungsforscher nur in einem einig: Für eine Koalition aus nur zwei Parteien dürfte es im nächsten Abgeordnetenhaus keine Mehrheit mehr geben. Die Regierungsparteien SPD und CDU dürften so deutlich verlieren, dass es selbst für eine große Koalition nicht mehr reichen dürfte.
Rot-Rot-Grün statt großer Koalition in Berlin?
Bleibt also nur eine Dreier-Koalition. Hier sehen alle Institute eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün. SPD, Grüne und Linke haben eine solche Zusammenarbeit auch nicht ausgeschlossen sondern für möglich erklärt.
In diesem Fall bliebe für die CDU nach fünf Jahren im Senat nur die Oppositionsbank. Die müsste sie dann mit einer erstmals im Abgeordnetenhaus vertretenen AfD und einer möglicherweise zurückgekehrten FDP teilen.
Umfragen: SPD wird stärkste Partei
Mit besonderer Spannung wird auf das künftige Kräfteverhältnis der Parteien geblickt. In allen Umfragen liegt die SPD mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller als Spitzenkandidaten auf Platz eins. 24 bis 21 Prozent werden der SPD zugetraut, ihr Vorsprung auf den Zweitplatzierten schwankt dabei in den Umfragen zwischen 7 und 2 Prozent.
Wer dieser Zweitplatzierte nun wird, das ist eine der großen Fragen bei dieser Wahl. Manche Institute sehen die CDU mit 19 bis 17 Prozent auf Platz zwei, andere die Grünen mit 18,8 bis 15 Prozent. Sollte die CDU nach Mecklenburg-Vorpommern zum zweiten Mal in Folge nun auch in Berlin nur auf Platz drei liegen, dürften die innerparteilichen Debatten in der Union um den künftigen Kurs wohl neu angeheizt werden.
AfD könnte 15 Prozent schaffen
Die Partei Die Linke dürfte gestärkt ins Abgeordnetenhaus einziehen, die Umfragen sehen sie zwischen 16 und 14,5 Prozent der Stimmen. Die FDP sehen die Umfragen zwischen 6,5 und 5 Prozent und damit oberhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Der erstmals in Berlin antretenden AfD werden 15 bis 13 Prozent zugetraut. Die Piraten dürften nach allen Umfragen nicht mehr ins Abgeordnetenhaus zurückkehren.
Klarheit gibt es vor allem bei der Bewertung der Spitzenkandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Laut Forschungsgruppe Wahlen will eine Mehrheit von 53 Prozent Amtsinhaber Michael Müller weiter an der Spitze der Stadt sehen. Für seinen CDU-Herausforderer Frank Henkel votieren lediglich 17 Prozent.
Regiert die AfD in den Bezirken mit?
In Berlin gilt auf der Bezirksebene das Proporzsystem. Das bedeutet, nicht Regierungsmehrheit und Opposition stehen sich in der Bezirksverordnetenversammlung gegenüber, sondern die Bezirksämter – also die „Kabinette“ des Bezirks – werden nach Stärke der Fraktionen zusammengesetzt. In der Praxis hat das zur Folge, dass in der Regel einer Fraktion ab 15 Prozent Stimmenanteil ein Bezirksstadtrat zusteht. Das würde je nach Wahlergebnis bedeuten, dass auch die AfD Stadträte stellen könnte.
Bei der letzten Abgeordnetenhauswahl 2011 wurde die SPD mit 28,3 Prozent stärkste Partei vor der CDU mit 23,3 Prozent. Die Grünen kamen auf 17,6 Prozent, die Linke auf 11,7 Prozent. Während die FDP mit 1,8 Prozent klar scheiterte, schafften die Piraten mit 8,9 Prozent erstmals den Einzug in das Abgeordnetenhaus von Berlin.
