Durch einen leichten Anstieg der Steuereinnahmen nahmen die Länder letztes Jahr insgesamt 1,9 Prozent mehr ein als im Vorjahr. Das waren 3,2 Milliarden Euro mehr als eingeplant. Die Ausgaben
stiegen dagegen nur um 1,3 Prozent an. Das Gesamtdefizit der Länder beziffert das Bundesfinanzministerium auf 24,1 Milliarden. Das sind 2,9 Milliarden weniger als geplant.
Die neuen Bundesländer konnten ihre Nettoverschuldung von 3,8 auf 3,1 Milliarden Euro drücken. Trotzdem reicht die Verschuldung im Osten noch von rund 20 Prozent in Sachsen, bis hin zu 47
Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) in Sachsen-Anhalt. Auch bei der Pro-Kopf Verschuldung sieht es nicht gut aus für die neuen Bundesländer. Aber mit Verschuldungsquoten von 49,8 bzw. 71,1
Prozent des BIP stehen die Stadtstaaten Bremen und Berlin bei weitem am schlechtesten da.
Mit finanzpolitischen Kniffen schafft es Bayern als einziges Bundesland, einen Haushalt ohne Nettoneuverschuldung vorzuweisen. Die Herausforderung wird aber sein, dieses Ergebnis auch in
Zukunft zu halten. Rechnet man die Verschuldung des Bundes von 38,4 Prozent des BIP hinzu, so verstoßen 2006 laut Münchner Ifo-Institut alle Länder außer Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und
Sachsen, gegen ein Maastricht-Kriterium. Dieses schreibt einen Schuldenstand von maximal 60 Prozent des BIP vor.
Im Vergleich von Verschuldung zu Investitionen stehen die ostdeutschen Länder relativ gut da. Sie haben Investitionsquoten von bis zu 20 Prozent. Das Musterland hier ist Sachsen. Die
Investitionen von 3,5 Milliarden liegen weit über der Neuverschuldung von 250 Millionen Euro.
Mark Herten
Quelle: Financial Times Deutschland 23. März 2006, www.bmf-bund.de