Verzicht auf Kampfabstimmung: Oppermann soll für SPD Bundestagsvizepräsident werden
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In der vergangenen Wahlperiode stellte die SPD zwei Bundestagsvizepräsidenten. Im neuen Bundestag – mit den beiden neuen Fraktionen der AfD und der FDP – wird die SPD nur noch einen Vizepräsidenten stellen.
Union verweigert SPD zweiten Vizeposten
Die SPD-Fraktion hatte sich vergeblich bemüht, wie die Union auch weiterhin zwei Vizeposten zu stellen. Sie war damit jedoch am Widerstand von CDU und CSU gescheitert.
Am Montag abend folgte die Fraktion der Empfehlung ihrer Chefin Andrea Nahles, die zusammen mit dem Fraktionsvorstand Thomas Oppermann als Kandidaten vorgeschlagen hatte. In geheimer Wahl erhielt Oppermann 90 von 146 gültigen Stimmen. 39 Abgeordnete stimmten mit Nein, 17 enthielten sich.
Oppermann für konsequenten Umgang mit AfD
Nach der Fraktionssitzung kündigte Oppermann im Falle seiner Wahl einen konsequenten Umgang mit der AfD im Bundestag an. Regelverletzungen müssten klar beantwortet und Grenzen aufgezeigt werden. Dabei müsse die Partei „formal korrekt behandelt werden“, so Oppermann. „Man sollte nicht auf jeden Provokation eingehen. Man sollte ihnen auch nicht, die von ihnen sehr bevorzugte Opferrolle gönnen.“
Thomas Oppermann war in der vergangenen Legislaturperiode Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und damit Amtsvorgänger von Nahles an der Spitze der Fraktion. Der Fraktionsvorstand sei, so Andrea Nahles, bei der Entscheidung über den Vizeposten zu der Erkenntnis gelangt, dass Thomas Oppermann „unter den grundlegend veränderten Bedingungen“ im Bundestag die SPD-Fraktion „am kraftvollsten und überzeugendsten im Präsidium vertreten“ könne.
Schmidt und Lambrecht zogen zurück
Dem stand die Forderung gegenüber, die SPD müsse weiblicher werden und dementsprechend auch Spitzenpositionen stärker von Frauen besetzt werden. Deshalb sollte Thomas Oppermann zunächst weibliche Konkurrenz bekommen. Neben der bisherigen Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt wollte auch die ehemalige Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Christine Lambrecht, für das der SPD zustehende Amt des Bundestagsvizepräsidenten kandidieren. Doch Schmidt und Lambrecht zogen ihre Kandidatur schließlich zurück und machten so den Weg frei für Thomas Oppermann.
