Inland

Verwaltungs- und Gebietsreform für Thüringen

von Die Redaktion · 12. Mai 2010
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Knapp einhundert Teilnehmende, darunter viele Kommunalpolitiker, waren gekommen, um über die Notwendigkeit und Effekte einer Gemeinde- und Gebietsreform für Thüringen zu diskutieren. Die anwesenden Experten, Sachsen- Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn und Prof. Dr. Hans- Peter Bull, ehemaliger Innenminister von Schleswig-Holstein, lieferten eindrucksvolle Praxiserfahrungen aus Ländern, die mit den notwendigen Strukturveränderungen schon weiter voran gekommen sind. Auch SPD-Landeschef Christoph Matschie bekäftigte den Handlunsgdruck: "Das Beispiel Griechenlandhilfe zeigt, dass man unangenehmen Problemen nicht ausweichen kann. Beim Aussitzen droht vielmehr die Gefahr, dass der Handlungsspielraum immer kleiner wird."
Das Plenum zeigte sich nahezu einmütig davon überzeugt, dass durch eine Verwaltungs- und Gebietsreform Thüringen zukünftsfähiger gestaltet werden kann. Matschie forderte mit Blick auf andere Bundesländer die CDU erneut auf, ihre Blockadehaltung aufzugeben: "Vorbild könnte die Reform in unserem Nachbarland Sachsen-Anhalt sein, hier hat die CDU diese Notwendigkeit letztendlich auch eingesehen und mitgezogen."

Quelle: SPD Thüringen Wartburgkreis

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