Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gibt es Fortschritte. In der Sitzung der schwarz-roten Arbeitsgruppe Familie, Frauen und Gleichstellung hat die SPD am Sonntagabend wichtige Verhandlungserfolge erzielt.
Ihre Verhandlungsführerin, die stellvertretende Parteivorsitzende Manuela Schwesig, erklärte dazu: „Wir haben wichtige Entscheidungen für die Gleichstellung von Frauen im Erwerbsleben getroffen. Die SPD hat den Grundsatz gleichen Lohn für gleiche Arbeit und eine verbindliche gesetzliche Frauenquote ab 2016 für Aufsichtsräte durchgesetzt.“ Das sei ein wichtiges Signal, für bessere Aufstiegschancen von Frauen und für mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt.
Elterngeld PLUS kommt
Weitere Beschlüsse gab es im Pflegebereich. Danach können Familien mit pflegebedürftigen Angehörigen künftig eine 10-tägige bezahlte Auszeit von der Arbeit nehmen. „Das hilft Familien mit akuten Fällen sehr“, so Manuela Schwesig.
Union und SPD einigten sich weiter auf ein so genanntes „Elterngeld PLUS“, um eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu erreichen. „Das neue Elterngeld PLUS ist eine wichtige Maßnahme, um Teilzeit und Beruf besser mit Familienleben vereinbaren zu können“, betonte Schwesig.
Keine Annäherung beim Betreuungsgeld
Wichtige Punkte in der Familien- und Gleichstellungspolitik bleiben zwischen Union und SPD allerdings weiter strittig: „Die Position der SPD, das Betreuungsgeld für Qualitätsverbesserungen für Kitas zu verwenden, fand keine Zustimmung bei der Union“, beklagte Manuela Schwesig.
Auch das Betreuungsgeld bleibt umstritten. „Fakt ist, dass die Mehrzahl der Länder das Geld lieber in den Ausbau und die Qualität der Kinderbetreuung investieren würde“, so Schwesig. Das Adoptionsrecht für Homosexuelle bleibe zwischen Union und SPD ebenfalls weiter strittig.
