"Fakt ist, dass viele Kinder, die studieren, ihren Abschluss nicht vor dem 25. Lebensjahr erreichen. Die Absenkung der Altersgrenze hat besonders Alleinerziehende mit einem oder mehreren
Kindern getroffen, die studieren und älter als 25 Jahre sind", sagt Edith Schwab, Vorsitzende des VAMV. Sie stützt sich auf die aktuelle OECD-Studie, die besagt, dass sich in der Altersgruppe der
20- bis 29jährigen jeder Vierte in einer weiterführenden Ausbildung befindet. "Der Bezug von Bafög ist aufgrund der Koppelung an das Elterneinkommen und der niedrigen Einkommensgrenzen auf eine
kleine Zahl von Anspruchsberechtigten beschränkt. Das ist eine finanzielle Belastung, die es vor dem Hintergrund von Studiengebühren und unsicheren wirtschaftlichen Zeiten für Alleinerziehende
noch schwerer macht, ihren Kindern einen höheren Bildungsabschluss zu ermöglichen", folgert Schwab.
Klage einer betroffenen Mutter
Eine betroffene Mutter aus Niedersachsen klagte gegen die Absenkung der Altersgrenze beim Kindergeld. Der Bundesfinanzhof ließ ihre Revision zu, doch wann über die Klage entschieden wird,
ist ungewiss. Laut BFH liegen weitere Klagen zur Altersgrenze des Kindergeldes vor. Bis zu einer einschlägigen Entscheidung können alle Eltern, die von der Thematik betroffen sind, vorsorglich
Einspruch gegen den Aufhebungsbescheid bei der Kindergeldfestsetzung einlegen. "Die Zulassung der Revision lässt hoffen, dass ein positives Urteil ergeht", so Schwab. Fällt das Urteil des BFH
positiv aus, kann für Kinder, die ihr Studium vor dem Gesetz zur Absenkung der Altersgrenze aufgenommen haben, mit der Zahlung des Kindergeldes bis zum 27. Lebensjahr gerechnet werden.
Ziel: 100 000 Unterschriften
Universitäten und Schulen unterstützen mittlerweile die Forderung, auch die GEW, der DGB, regionale Stellen der Caritas, des Diakonischen Werks, der Arbeiterwohlfahrt, des Kinderschutzbunds
und viele andere Verbände haben sich angeschlossen. Die Petition der VAMV und der angeschlossenen Organisationen soll weiter gehen. Auf ihrer Homepage ist zu lesen: "VAMV-Mitglieder wissen, dass
man einen langen Atem braucht, um die Politik zu beeindrucken." 100 000 Unterschriften sind das erklärte Ziel für 2010.
Unterschriftenlisten und weitere Informationen stehen unter
vamv.de bereit.
