Termine: Hier wird 2023 in Deutschland gewählt

Auch das kommende Jahr wird in politischer Hinsicht in Deutschland wieder spannend. In gleich fünf Bundesländern wird auf Landes- oder kommunaler Ebene gewählt. Wir geben einen Überblick, welche Urnengänge wann und wo anstehen.

12. Februar: Berlin

Seit dem 16. November ist klar, dass in der Hauptstadt erneut gewählt wird. Da erklärte das Landesverfassungsgericht die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksversammlungen vom 26. September 2021 für ungültig. Die Berliner Richter*innen sahen schwere Wahlfehler. In zahlreichen Wahllokalen hatte es im vergangenen Jahr fehlende Wahlzettel und Wahlkabinen gegeben. Wahllokale waren auch deutlich länger als bis 18 Uhr geöffnet.

Nun müssen die Berliner*innen am 12. Februar noch einmal ran. Da es sich nicht um eine Neu-, sondern um eine Wiederholungswahl handelt, müssen exakt dieselben Kandidat*innen antreten wie im September 2021. Auf Landesebene deutet sich im Rennen um die stärkste Partei nach aktuellen Umfragen ein Dreikampf zwischen SPD, Grünen und CDU an. Für die SPD geht die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey erneut als Spitzenkandidatin ins Rennen. Derzeit regiert sie mit einer rot-grün-roten Koalition.

5. März: Frankfurt

Auch die Menschen in der fünftgrößten Stadt Deutschlands müssen früher als regulär geplant wieder den Weg ins Wahllokal angetreten. Eigentlich hätte erst im Jahr 2024 wieder eine Wahl zum/zur Oberbürgermeister*in angestanden. Doch nachdem der in die Kritik geratene bisherige Amtsinhaber Peter Feldmann am 6. November durch einen Bürgerentscheid vorzeitig abgewählt wurde, geht es nun um seine Nachfolge. Für die SPD geht dabei der Unterbezirksvorsitzende Mike Josef ins Rennen.

14. Mai: Bremen und Schleswig-Holstein

Das Bundesland Bremen, bestehend aus der gleichnamigen Hansestadt und der Hafenstadt Bremerhaven, bietet gleich eine doppelte Besonderheit. Es ist nicht nur das nach Einwohner*innen kleinste Deutschlands, sondern auch das einzige, in dem das Landesparlament alle vier Jahre gewählt wird. Das heißt in Bremen Bürgerschaft, und dort bilden bislang SPD, Grüne und Linke eine Koalition. Bürgermeister Andreas Bovenschulte, seit der Wahl 2019 im Amt, geht zum ersten Mal als Spitzenkandidat für die SPD ins Rennen. Umfragen zufolge hat er gute Chancen, mit seiner Partei als Sieger durchs Ziel zu gehen.

Am selben Tag finden einige Kilometer weiter nördlich in Schleswig-Holstein Kommunalwahlen statt. Gewählt werden die kommunalen Vertreter*innen in den Landkreisen, Städten und Gemeinden.

8. Oktober: Bayern

Voraussichtlich am 8. Oktober werden im Freistaat ein neuer Landtag sowie die Bezirkstage in den sieben Bezirken gewählt. Bislang amtiert auf Landesebene eine Koalition aus CSU und Freien Wählern unter Führung von Ministerpräsident Markus Söder. Als dessen Herausforderer schickt die SPD den Landes- und Fraktionsvorsitzenden Florian von Brunn ins Rennen. Mit 93 Prozent der Stimmen wurde er im Oktober auf einem Landesparteitag nominiert.

Herbst: Hessen

Der genaue Termin steht noch nicht fest. Doch klar ist, dass im Herbst 2023 auch in Hessen turnusgemäß ein neuer Landtag gewählt wird. Jahrzehntelang galt das Bundesland als „rot“. Doch inzwischen regiert in der Staatskanzlei schon seit 1999 ein CDU-Ministerpräsident. Seit Mai 2022 heißt dieser Boris Rhein und koaliert mit Bündnis 90/Die Grünen. Die SPD will das ändern und auf ihrem Hessengipfel am ersten Februarwochenende bekannt geben, mit wem sie für diese Mission als Spitzenkandidat*in ins Rennen geht.