Team für Berlin: Das sind die neuen Senator*innen der SPD

„Professionalität, Erfahrung, Kontinuität und ein Stück weit Aufbruch.“ So beschreibt Raed Saleh den SPD-Teil des künftigen Berliner Senats. Gemeinsam mit seiner Co-Vorsitzenden und designierten Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey stellt der Berliner SPD-Chef am Montagmorgen die vier sozialdemokratischen Senator*innen vor. Während Grüne und Linkspartei ihre Mitglieder der künftigen Landesregierung bereits benannt haben, hat sich die Berliner SPD bis zu diesem Tag Zeit gelassen.

„Manchmal ist es besser, sich Zeit zu nehmen, damit es am Ende gut wird“, sagt Saleh und versichert: „Das Warten hat sich gelohnt.“ Kurz vor der Pressekonferenz haben Saleh und Giffey den Landesvorstand sowie die Abgeordnetenhausfraktion informiert, wer künftig im Senat Verantwortung übernehmen soll. „Wir präsentieren heute ein Team“, sagt Franziska Giffey, „ein Team, das für die SPD antritt.“

Spranger wird erste Innensenatorin in der Geschichte Berlins

Dieses Team besteht aus vier Senator*innen und den dazugehörigen Staatssekretär*innen. Für die Bereiche Bauen und Stadtentwicklung ist künftig Andreas Geisel zuständig. Der bisherige Innensenator wird dabei von Ülker Radziwill, Petra Kahlfeld und dem bisherigen Chef der Senatskanzlei Christian Gaebler als Staatssekretär*innen unterstützt. Radziwill wird für den neuen Bereich Mieter*innenschutz zuständig sein, die Architektin Kahlfeld neue Stadtbaudirektorin sein.

Geisels Nachfolgerin als Innensenatorin wird die stellvertretende Vorsitzende der Berliner SPD, Iris Spranger. Sie ist die erste Frau in diesem Amt in der Geschichte Berlins. Unterstützt wird sie von den Staatssekretär*innen Torsten Ackmann, der im Amt bleibt, Nicola Böcker-Giannini für den Bereich Sport und Ralf Kleindiek, der die Digitalisierung der Berliner Verwaltung vorantreiben soll.

Quereinsteiger*innen für Bildung und Wirtschaft

Die beiden weiteren Senatsposten werden von zwei Quereinsteiger*innen besetzt. Für Bildung ist künftig Astrid-Sabine Busse zuständig. Sie leitete bisher die „Schule in der Köllnischen Heide“ im Berliner Bezirk Neukölln und ist Vorsitzende des Interessenverbands Berliner Schulleitungen. Unterstützt wird sie vom bisherigen Vorsitzenden der Berliner Volkssolidariät Alexander Slotty und Aziz Bozkurt als Staatssekretären. Bozkurt, der auch Bundesvorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Migration und Vielfalt ist, soll sich dabei vor allem um die Digitalisierung der Berliner Schulen kümmern.

Neuer Senator für Wirtschaft wird der Berliner Unternehmer Stephan Schwarz. Er ist Chef des Gebäudereinigungsunternehmens GRG mit mehr als 3.000 Mitarbeiter*innen. Von 2003 bis 2019 war er Präsident der Berliner Handwerkskammer. Unterstützt wird Schwarz von den Staatssekretären Michael Biel, der auch Schatzmeister der Berliner SPD ist, und dem Verkehrspolitiker Tino Schopf, den Franziska Giffey als „neuen Mister U-Bahn“ vorstellt.

Giffey soll am Dienstag gewählt werden

Neuer Leiter ihrer Staatskanzlei wird mit Severin Fischer ein langjähriger Vertrauter Giffeys, der schon im Bundesfamilienministerium für sie gearbeitet hatte. Neue Bevollmächtigte beim Bund wird die Treptow-Köpenicker Lokalpolitikerin und Bundestagskandidatin Ana-Maria Trăsnea.

Am Dienstag wollen SPD, Grüne und Linkspartei ihren Koalitionsvertrag für die kommenden fünf Jahre unterzeichnen. Im Anschluss soll Franziska Giffey zur ersten Regierenden Bürgermeisterin in der Geschichte Berlins gewählt werden.