Nach dem Sieg von Rot-Grün bei den niedersächsischen Landtagswahlen zieht die SPD-Spitze zuversichtlich in den Bundestagswahlkampf. „Wir haben einen Wahlkrimi erlebt“, sagt Parteichef Sigmar Gabriel am Montag in Berlin. „Und wie bei jedem guten Krimi, gewinnen am Ende die Guten“, fügt er hinzu.
Der Wahlerfolg sei hart erkämpft und wohl verdient, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem niedersächsischen SPD-Spitzenkandidaten Stephan Weil im Berliner Willy-Brandt-Haus. Auch im Bund sieht Gabriel nun eine große Chance mit den Grünen einen Richtungswechsel einzuleiten. „Wir haben in Niedersachsen einen klaren Wechselwahlkampf geführt“, sagt er. Das Konzept einer „Politik von unten“ habe maßgeblich zum Erfolg beigetragen.
Mit diesem Konzept sei ein „Politikwechsel möglich“, ist der Parteivorsitzende sicher. Die SPD werde die Themen in den Mittelpunkt rücken, die die Menschen bewegten. Wer bessere Löhne, bessere Renten, ein faireres Steuer- und Gesundheitssystem und mehr Bildung wolle, müsse SPD wählen, so Gabriel.
Wahlsieger und künftiger Ministerpräsident Stephan Weil freut sich „gute Laune aus Hannover ins Berliner Willy-Brandt-Haus gebracht zu haben“. Er sei sehr „stolz auf seinen Landesverband“, erkärt er und kündigt an, zügig eine Regierung bilden zu wollen. Mit der neu gewonnenen Mehrheit im Bundesrat könne man nun wichtige Themen in den Vordergrund stellen. "Das Betreuungsgeld muss weg", sagt er. „Das Geld soll in den Aufbau von Kindertagesstätten und Krippen fließen“, fügt er hinzu. Auch der gesetzlichen Mindestlohn muss kommen, denn „das spart uns Geld“, so Weil. Dann ruft er noch die Themen Steuerehrlichkeit und Steuergerechtigkeit auf. Es seien Milliarden, die dadurch den Gemeinwesen entzogen würden.
Für die Bundestagswahl im September ist Weil zuversichtlich: "Lasst uns gemeinsam 2013 auch für die Bundespolitik zum Jahr des Wechsels machen. Es ist möglich", sagt er.
hat Politikwissenschaft und Philosophie in Berlin studiert und ist Redakteurin beim vorwärts.