Steinmeier: „Rassismus beschädigt unsere Demokratie“

Bei heißen Temperaturen im Schloss Bellevue hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer noch heißeren Debatte Stellung bezogen. Steinmeier nutzte ein Treffen mit Bürgern aus der Nachbarschaft zu einer türkisch-deutschen Kaffeetafel für ein Statement zu den Themen Migration und Rassismus.

Keine Bio- oder Passdeutschen

Er freue sich sehr, dass man miteinander ins Gespräch komme, sagte er seinen teils türkischstämmigen Gästen bei der Begrüßung.  Er sei stolz, dass er ihr Bundespräsident sein dürfe. „Denn es gibt keine halben oder ganzen, keine Bio- oder Passdeutschen. Es gibt keine Bürger erster oder zweiter Klasse, keine richtigen oder falschen Nachbarn“, stellte er klar. Damit nahm Steinmeier Bezug auf die Debatte, die der Ex-Nationalspieler Mesut Özil ausgelöst hatte, als er sich öffentlich über rassistischen Anfeindungen äußerte und aus der Nationalmannschaft zurücktrat. Unter dem #Metwo schrieben viele Menschen mit Migrationshintergrund daraufhin von dem Alltagsrassismus, dem sie ausgesetzt sind.

Steinmeier berichtete, dass auch er immer wieder von Einwandererkindern oder sogar Einwandererenkeln höre, dass sie sich ganz besonders anstrengen würden und trotzdem nicht richtig dazugehörten. „Solche Schilderungen lassen mich nicht los. Sie machen mich unruhig. Und sie dürfen uns als Gesellschaft nicht kalt lassen.“ Er appellierte: „Rassismus und Diskriminierung verletzen die Würde des Menschen und beschädigen unsere Demokratie.“ Man entwerte damit, was man gemeinsam in diesem Land schon geschafft habe.

Heimat existiert im Plural

Der Bundespräsident betonte auch, dass die Gastarbeiter aus Italien, Griechenland, Spanien, Portugal und der Türkei erheblich zum wirtschaftlichen Wohlstand aber auch zur Gesellschaft in Deutschland beigetragen hätten. „Unser Land ist für viele neue Heimat geworden, doch deshalb muss niemand seine Wurzeln verleugnen. Denn Heimat, gefühlte und gelebte, die gibt es auch im Plural,“ so Steinmeier.

„Viel zu lange haben wir darüber gestritten, ob unser Land nun ein Einwanderungsland ist. Tatsache ist: Zuwanderung findet statt, auch weil wir immer wieder Menschen gebeten haben, zu kommen.“  Dass es nun ein Einwanderungsgesetz geben soll, befürwortet der Bundespräsident. „Es ist gut, dass dafür jetzt klare Regeln geschaffen werden.“ Dennoch betonte er auch, dass Migration eine Herausforderung ist und bleibt. „Es ist ein Irrtum zu glauben, Integration ginge ohne Konflikte, und es gäbe so etwas wie einen harmonischen Endzustand.“ Eine solche Gesellschaft sei anstrengend. Vielfalt sei anstrengend.

„Wir müssen einander respektieren“

Damit ein gutes Zusammenleben möglich sei, müssten die Menschen in Deutschland aufeinander zugehen, ihre Vorurteile hinterfragen und dürften andere nicht in Schubladen stecken. „Wir müssen einander respektieren – auch in unserer Verschiedenheit, solange sie innerhalb des geltenden Rechts gelebt wird.“