Inland

Steinmeier als Fraktionsvorsitzender der SPD wiedergewählt

von Carl-Friedrich Höck · 24. September 2013

Frank-Walter Steinmeier bleibt Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. In der ersten Sitzung der Fraktion nach der Wahl wurde er am Dienstagnachmittag mit 91 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Thomas Oppermann wurde erneut zum Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion gewählt.

Es war eine besondere Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion. Denn erstmals nahmen die 86 neuen SPD-Bundestagsabgeordneten an ihr teil. Durch das Wahlergebnis vom Sonntag ist die Fraktion um 46 Sitze angewachsen.

Der bisherige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wurde am Dienstag in seinem Amt bestätigt. Von den 190 anwesenden Abgeordneten gaben ihm 173 seine Stimme. Das entspricht einer Zustimmung von 91 Prozent. Steinmeier konnte damit sein Wahlergebnis von 2009 sogar noch steigern. Damals wählten ihn 88 Prozent der Abgeordneten zum Fraktionsvorsitzenden der SPD.

Auch der Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann wurde wiedergewählt. Er erhielt 81,5 Prozent der Stimmen. Seit 2007 organisiert er die parlamentarische Arbeit der SPD-Fraktion im Bundestag. Als Experte für Innen- und Rechtspolitik gehörte er im Wahlkampf Peer Steinbrücks Kompetenzteam an.

Historisch war die erste Sitzung der neuen Fraktion noch aus einem weiteren Grund. Erstmals besteht sie zu mehr als 40 Prozent aus Frauen. Im Zuge der Parteireform vor zwei Jahren hatte die SPD beschlossen, bei der Erstellung ihrer Landeslisten für Wahlen zukünftig das sogenannte Reißverschlussverfahren anzuwenden. Dieses regelt, dass die Listen jeweils abwechselnd mit einem Mann und einer Frau besetzt werden.

Von den 192 Abgeordneten der SPD im neuen Parlament sind 81 Frauen. Das entspricht einer Quote von 42 Prozent. Zum Vergleich: In der CDU/CSU-Fraktion liegt der Frauenanteil nur bei 24 Prozent.

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Carl-Friedrich Höck

arbeitet als Redakteur für die DEMO – die sozialdemokratische Fachzeitschrift für Kommunalpolitik.

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