SPD stimmt für Verhandlungen über große Koalition

Mit einer knappen Mehrheit von 362 zu 279 Stimmen haben die Delegierten des SPD-Sonderparteitags in Bonn für Verhandlungen mit der Union über die Bildung einer erneuten großen Koalition gestimmt.

Nahles punktet für, Kühnert gegen die GroKo

Die Entscheidung fiel im Anschluss an eine mehr als dreistündige Debatte, in der Befürworter und Gegner von Koalitionsverhandlungen ihre Argumente vorbrachten. Im Lager der Befürworter konnte vor allem Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, die Zustimmung der Delegierten für sich gewinnen. Sie versprach in ihrer Rede, im Fall von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu verhandeln, „bis es quietscht“. Eine Entscheidung gegen die große Koalition und gegen eine Regierungsbeteiligung der SPD wäre den Wählern nur schwer vermittelbar, warnte Nahles weiter.

Das Lager der Kritiker einer erneuten großen Koalition führte Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, an. In seiner auf Ausgleich setzenden Rede warnte der in den vergangenen Wochen zum Publikumsliebling avancierte Nachwuchspolitiker vor einer drohenden Spaltung der Partei und sprach sich gegen die dritte Auflage der großen Koalition aus.

Schulz setzt auf Nachverhandlungen

Im Vorfeld der Aussprache hatte Parteichef Martin Schulz um die Zustimmung der Delegierten für Verhandlungen mit der Union geworben. In seiner Rede lobte Schulz die „guten Ergebnisse“ des Sondierungspapiers und kündigte an, zentrale Forderungen der SPD wie die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung oder eine Regelung des Familiennachzugs für subsidiär geschützte Flüchtlinge nachverhandeln zu wollen.

Über die Ergebnisse der nun anstehenden Koalitionsverhandlung zwischen SPD und CDU/CSU werden die Mitglieder der SPD zu entscheiden haben.