SPD startet Kampagne gegen Ausgrenzung und Gewalt

Deutschland dürfe nicht weiter gespalten werden: Statt Hass und Gewalt brauche unser Land mehr Zusammenhalt. Mit diesen Worten startete SPD-Chef Sigmar Gabriel am Freitag im Berliner Willy-Brandt-Haus einen Aufruf gegen Radikalisierung, Ausgrenzung und Hetze. Das Land scheine in Aufruhr und Auflösung, erklärte Gabriel. „Wir stehen zwar nicht vor Weimar, aber es ist alarmierend genug“, fügte er hinzu. Gabriel warnte vor Debatten, die mit alarmierender Unversöhnlichkeit geführt würden und mit einer Gefahr für Leib und Seele einhergingen. Er verwies auf die zunehmende Anzahl von Brandanschlägen sowie auf den Schießbefehl-Vorstoß von AfD-Chefin Frauke Petry. Er forderte: „Dagegen müssen wir uns wehren“, denn das zeichne ein Zerrbild von Deutschland und „schade uns allen“.

AfD ganz nah an Sprache der Feinde der Demokratie

Gabriel warnte aber auch vor einer politischen Kraft, die versuche, sich zum parlamentarischen Arm dieser rassistischen Auseinandersetzung zu entwickeln. Die neue Rechte, an der Spitze die AfD, sei ganz nah an der „Sprache der Feinde der Demokratie, der Nazis der 20er und 30er Jahre“, sagte der SPD-Chef. Das sei eine Partei, die sich für Gewalt gegen Menschen ausgesprochen habe und ein Klima erzeuge, "wie wir es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht hatten".

Die Kampagne sei zwar von der SPD initiiert, erklärte er, aber andere Parteien könnten sich gerne daran beteiligen. Sie wende sich vor allem an jene, die daran zweifelten, „ob wir die uns bevorstehenden Herausforderungen bewältigen können“. Gabriel räumte ein, dass Demokratie kein Versprechen auf Fehlerfreiheit sei, sondern das Versprechen, dass man Fehler gewaltfrei korrigieren könne. Diese Haltung müsse unsere Gesellschaft prägen, dafür stehe die Kampagne, so Gabriel. „Unser Ziel muss sein, dass die Vernünftigen zur Wahl gehen, damit die Unvernünftigen nicht in die Parlamente kommen.“

Berben: Müssen wieder mehr aufeinander aufpassen

Für Erstunterzeichnerin und Schauspielerin Iris Berben gibt es nichts Wertvolleres als die Würde des Menschen. Demokratie lebe vom Engagement und müsse jeden Tag neu erarbeitet werden, davon ist die Schauspielerin überzeugt. Es mache sie wütend, dass die natürliche Angst zu scheitern missbraucht werde, um zur Gewalt gegen Menschen anzustiften: „Wir müssen wieder zu Vernunft und Respekt zurückkehren und mehr aufeinander aufpassen“, forderte sie.

Schauspielerkollege Clemens Schick stimmte zu. „Wir müssen Ruhe in die zunehmend radikale Debatte bringen“, erklärte er und forderte: „Lasst uns die Flüchtlinge hier willkommen heißen.“ Es sei wichtig, auf Krisen nicht mit Populismus und Ausgrenzung zu reagieren, sondern mit Vernunft.

„Das Positive hat unser Land stark gemacht und das wollen wir wieder stärker nach vorne stellen“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. Für die Unterstützung der Kampagne bedankte sie sich bei weiteren Erstunterzeichnern wie Udo Lindenberg, Senta Berger oder Robert Atzorn. Der Kampagnenauftakt gelte gleichsam als Aufruf, sich anzuschließen, sagte sie. Ob prominent oder nicht, auf stimme-fuer-vernunft.de könne sich jeder eintragen und die Kampagne unterstützen, so Barley.