Bei den Bayerischen Landtagswahlen stieg die Wahlbeteiligung um knapp sechs Prozent. Auch ein Verdienst von Spitzenkandidat Christian Ude und der SPD. Parteichef Sigmar Gabriel will nun auch im Bund Nichtwählerinnen und Nichtwähler mobilisieren. "Dann haben wir eine Chance", sagt er.
Den großen Erfolg für die CSU will Spitzenkandidat Christian Ude nicht leugnen und auch nicht, dass sich die SPD in Bayern einen noch größeren Zuwachs erhofft habe. „Unsere Ziele waren ehrgeiziger, als es das Ergebnis war, erklärte Münchens Oberbürgermeister am Montag bei einem Empfang durch die SPD-Spitzen im Berliner Willy-Brandt-Haus.
Dennoch freut sich Ude, dass der langjährige Abwärtstrend in Bayern gestoppt sei. „Die SPD hat mit dieser Wahl eine Trendwende geschafft habe, dass es wieder aufwärts geht“. Fakt sei, dass das Regierungslager sieben Abgeordnete weniger, die SPD aber vier Mandate dazu gewonnen habe. „Das ist kein so großer Erfolg für das Regierungslager“, betonte Ude.
SPD-Erfolge schon vor der Wahl
Zudem wies Ude auf Erfolge hin, die die SPD bereits vor der Wahl aus der Opposition heraus für Bayern erreicht habe. Als Beispiel nannte Ude die Abschaffung der Studiengebühren. Auch für die Städte sei viel erreicht worden, so Ude. „Die CSU hat einer Mietenbremse zugestimmt, die sie vorher 20 Jahre abgelehnt hat.“
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel dankte Ude und der SPD in Bayern für den Aufwärtstrend. Noch im letzten Sommer habe seine Partei in Umfragen bei 15 Prozent gelegen. Gabriel ist überzeugt, dass Rot-Grün im Bund eine Mehrheit erzielen kann, wenn, wie in Bayern, die Wahlbeteiligung um sieben bis acht Prozent zulegt. „Dann haben wir eine Chance“, sagte Gabriel.
Wahlbeteiligung um fast sechs Prozent gestiegen
Bei den Landtagswahlen in Bayern stieg die Wahlbeteiligung von 57,9 Prozent im Jahr 2008 auf 63,9 Prozent. Die CSU unter Horst Seehofer erreichte laut vorläufigem Endergebnis 47,7 Prozent der Stimmen und legte damit um gut vier Punkte zu. Dennoch ist es das zweitschlechteste Ergebnis der CSU in Bayern. Die SPD und ihr Spitzenkandidat Christian Ude gewannen zwei Prozent hinzu und erzielte 20,6 Prozent. Die FDP sackte auf 3,3 Prozent ab und ist damit im neuen Parlament nicht mehr vertreten. Die Grünen verloren rund einen Punkt und kamen auf 8,6 Prozent. Auch die Freien Wähler (FW) mussten leichte Verluste hinnehmen und erreichten 9,0 Prozent.
hat Politikwissenschaft und Philosophie in Berlin studiert und ist Redakteurin beim vorwärts.