SPD-Politiker kritisiert „offenen Rassismus“ in Reihen der CSU

Der eigentliche Anlass ist zwar schon 12 Monate her, Christian Flisek hat ihn aber nicht vergessen. Im September 2016 hatte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer bei einem Auftritt im Regensburger Presseclub formuliert: „Entschuldigen Sie die Sprache, das schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese, der über drei Jahre da ist, weil den wirst Du nie wieder abschieben.“ Es folgte ein medialer Aufschrei, der durch eine Verfälschung des Scheuer-Zitats noch verstärkt wurde. Aus den Reihen der SPD wurden unmittelbar danach Forderungen nach Scheuers Rücktritt laut, CSU-Chef Horst Seehofer verteidigte Scheuer daraufhin persönlich gegen die parteiübergreifende Kritik.

Flisek schämt sich für Aussagen der CSU

Ein gutes Jahr danach, in der Hochphase des Bundestagswahlkampfs, wird Scheuers Aussage von damals wieder aktuell. In einem auf Youtube veröffentlichten Video-Clip nimmt der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Flisek die Aussage Scheuers zum Anlass, „offenen Rassismus“ in den Reihen der CSU zu kritisieren. „Solche Sätze sind offener Rassismus“, erklärt Flisek in dem Video mit Bezug auf die Aussage Scheuers und schließt mit den Worten: „Wenn ich solche Sätze dann höre, auch aus den Reihen der Koalitionspartner, dann sind das Dinge, für die schäme ich mich.“

Der Anlass für dei Kritik an den Äußerungen Scheuers liegt auf der Hand: Flisek und Scheuer treten im selben Wahlkreis gegeneinander an, kämpfen um die Stimmen der knapp 190.000 Wahlberechtigten im Wahlkreis Passau. Im Jahr 2013 fiel die Entscheidung eindeutig aus: Scheuer holte 59,8 Prozent der Stimmen, Flisek landete bei 19,7 Prozent und zog über den Listenplatz 13 in den Bundestag ein. Während der Legislaturperiode hatte sich Flisek als Obmann der SPD im NSA-Untersuchungsausschuss einen Ruf als engagierter Aufklärer erarbeitet, ist zum Stadtrat in Passau und Chef der SPD in Niederbayern.