Inland

SPD muss im Römer zuschauen

von Fréderic Verrycken · 23. Juni 2006
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Bürgermeister und Sportdezernent Achim Vandreike, Kulturdezernent Hans-Bernhard Nordhoff und Sozialdezernent Franz Frey wurden damit weit vor Ende ihrer Amtszeit von ihren Posten enthoben. Bezahlt werden sie allerdings weiterhin, da die Verträge teilweise bis zum Jahr 2010 laufen. Rund eine halbe Million Euro lässt sich die neue schwarz-grüne Koalition die Abwahl kosten.

Bei den Kommunalwahlen im Februar hatten die Frankfurter Sozialdemokraten mit 24 Prozent der Stimmen ihr schlechtestes Ergebnis seit dem zweiten Weltkrieg erreicht. Die Frankfurter Allparteienregierung, oft genug sinnbildlich für den Stillstand in der Stadt, war damit zu Ende. CDU und Grüne einigten sich auf eine Koalition. Die SPD muss nun erst mal zuschauen.

Die Grünen bestanden auf drei Dezernenten-Posten. Dafür verzichteten sie u.a. auf Proteste gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens und stimmten für die Senkung der Gewerbesteuern. Im Wahlkampf hatten sie noch gegenteilige Positionen vertreten.

OB-Wahlkampf bereits eröffnet

Nach dem Wunsch der SPD soll die Oppositionszeit aber nur von kurzer Dauer sein. Ex-Sozialdezernent Franz Frey tritt bei der nächsten Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr gegen Amtsinhaberin Petra Roth (CDU) an. Der Wahlkampf hat bereits begonnen. "Es wir in nächster Zeit zwei Sensationen geben, Deutschland wird Weltmeister und Franz Frey wird Frankfurter Oberbürgermeister", sagte Frey gestern selbstbewusst.

Karsten Wiedemann

Quellen: Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Rundschau (22./23.06.06)

Autor*in
Fréderic Verrycken

Chefredakteur der DEMO, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf

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