SPD-Fraktionsvize Bas zum verlängerten Lockdown: Brauchen schlüssige Konzepte

Frau Bas, wie schätzen Sie die verschärften Regelungen ein?

Die Lage bleibt weiterhin ernst. Obwohl sich bei den Fallzahlen eine fallende Tendenz abzeichnet, bleibt eine starke Verbreitung der Virusmutationen eine große Gefahr. Die Verlängerung der Maßnahmen ist daher wichtig. Die Diskussion darf sich aber nicht nur auf einzelne Maßnahmen beschränken. Notwendig sind klare Strategien für die einzelnen Lebensbereiche, wie den Schutz der Pflegeheime, die Organisation von Bildung und Betreuung für Kinder sowie den Schutz am Arbeitsplatz. Statt des bisherigen Flickenteppichs braucht es schlüssige Konzepte. Das fehlt noch, so könnten wir aber die Akzeptanz für die Maßnahmen sichern.

Die SPD hat sich insbesondere für die Sicherheit am Arbeitsplatz stark gemacht, warum?

Wir vermeiden Infektionen am besten, indem wir alle unnötigen Kontakte vermeiden. Dazu gehört es auch, Kontakte und Ansteckungen in den Büros zu verhindern. Wir müssen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern überall dort, wo möglich, die Arbeit im Homeoffice ermöglichen. Das ist im Frühjahr besser gelungen. Es ist gut, dass die Verpflichtung der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber hier ausgeweitet worden ist. Mehr Homeoffice schützt auch die, die diese Möglichkeit nicht haben. Es vermindert zum Beispiel die Zahl der Kontakte im Öffentlichen Personennahverkehr.

Wie bewerten Sie die Ergebnisse zur Ausweitung der Maskenpflicht?

Die FFP2-Maskenpflicht für Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen ist absolut sinnvoll. Gerade dort müssen wir die Menschen besonders schützen. Voraussetzung ist aber, dass diese Masken in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen. Dies muss sichergestellt sein. Vor diesem Hintergrund ist es vernünftig, dass für den Öffentlichen Personenverkehr und in Geschäften die Pflicht auf das Tragen medizinischer Masken beschränkt worden ist. Auch sie schützen besser als Stoffmasken.