Inland

SPD fordert steuerliche Forschungsförderung

von Susanne Dohrn · 14. März 2011
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vo rwärts.de: Warum brauchen wir in Deutschland eine steuerliche Forschungsförderung?
Garrelt Duin: Nahezu alle vergleichbaren Industrieländer unterstützen die Forschung und Entwicklung in Betrieben mit einer steuerlichen Entlastung von rund acht Prozent. Wenn die Bundesregierung sich nicht bald zur steuerlichen Forschungsförderung entschließt, besteht die Gefahr, dass deutsche Betriebe ihre Forschungs- und Entwicklungsabteilungen ins Ausland verlagern, zum Beispiel nach Frankreich oder Österreich, deren Regierungen den Unternehmen besonders unter die Arme greifen.

Die Kosten für Forschung und Entwicklung können die Unternehmen doch ohnehin absetzen. Wozu ist dann noch eine steuerliche Forschungsförderung notwendig?
Es ist korrekt, dass Firmen die Kosten für Forschung und Entwicklung steuerlich absetzen können. Sie können den Aufwand vom Gewinn abziehen. Das bedeutet in der Praxis: Nur große, kapitalstarke Unternehmen profitieren. "Start ups" und Firmen, die nicht so stark auf der Brust sind, profitieren wenig. Die steuerliche Förderung hat zusätzlich zur bestehenden Projektförderung zu erfolgen. Diese bleibt unverzichtbar und muss sogar ausgebaut werden.

Wie sollte diese Förderung aussehen, bzw. können wir da von anderen Ländern in Europa lernen?

Die steuerliche Forschungsförderung sieht die Minderung der Steuerschuld vor, das heißt: Steuergutschrift (tax credit). Berechnungsgrundlage für "tax credits" sind die gesamten Aufwendungen des Unternehmens für Forschung und Entwicklung, nicht nur die Personalkosten. Diese Aufwendungen werden in einer bestimmten Höhe - im Gespräch sind 5 bis 8 Prozent - von der Steuerlast abgezogen (Steuergutschrift).

Wie will man Missbrauch, z.B. dass das Geld gar nicht in die Forschung gesteckt wird, verhindern?

Durch zweckgebundene Re-Investitionen in die Forschung und Entwicklung, teilweise auch in Bildungseinrichtungen. Firmen müssen Nachweis führen, wo das Geld bleibt.

Was würde diese Maßnahme kosten?
Drei bis vier Milliarden Euro im Jahr

Wie viele Arbeitsplätze würde das bringen?
Das lässt sich schwer beziffern. Es geht um die Zukunftsfähigkeit der deutschen Industrie. Insbesondere mittelständische Unternehmen profitieren, die in der Regel mit komplizierten Projektförderanträgen überfordert sind und deshalb sogar darauf verzichten. Das kann sich unser Land nicht leisten.

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Susanne Dohrn

ist freie Autorin und ehemalige Chefredakteurin des vorwärts.

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