Wie lange kann sich der Verteidigungsminister noch im Amt halten? In Berlin wird inzwischen weniger darüber gesprochen, ob Thomas de Maizière zurücktritt, sondern darüber, wann er demissioniert.
So ist für Thomas Oppermann, den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der Rücktritt nur noch als "eine Frage der Zeit". Oppermann wörtlich: "De Maizière hat ganz offenkundig die Unwahrheit gesagt. Sein Rücktritt ist noch eine Frage der Zeit." Konkret geht es um die Informationen des Ministers zum gescheiterten Drohnenprojekt "Euro Hawk". "Ein Verteidigungsminister, der in einem so zentralen Punkt nicht die Wahrheit sagt, darf nicht länger im Amt bleiben", verlangte Oppermann.
Doppelte Lüge
Hintergrund sind Medienberichte, nach denen das Ministerium den Bundestag monatelang über die Probleme getäuscht hat. So habe de Maizieres Ressort trotz konkreter Nachfragen von Bundestagsabgeordneten die Höhe der drohenden Mehrkosten von 500 Millionen Euro verschwiegen, obwohl die Zahl bereits seit Februar 2012 im Ministerium bekannt war. Anschließend habe man dann versucht, das Täuschungsmanöver zu verschleiern. „Der Minister belog das Parlament zweimal“, erklärte dazu der Bundestagsabgeordnete Michael Leutert (Linke). Er hatte das Verteidigungsministerium nach den Details zum Drohnen-Geschäft gefragt.
Heute wird Verteidigungsminister Thomas de Maizière erneut vom Verteidigungsausschuss des Bundestags zur Drohnen-Affäre befragt. Seine Äußerungen in der letzten Woche, hatten bei den Abgeordneten neue Fragen ausgeworfen und den Minister weiter in Bedrängnis gebracht. Der von de Maizière geplante Befreiungsschlag scheiterte spektakulär.
