Inland

SPD-Erfolg dank Olaf Scholz

Der starke Sieg der Hamburger SPD bei den Bürgerschaftswahlen sorgte am Sonntagabend für spürbar gute Stimmung im Willy-Brandt-Haus in Berlin. Es war „ein schöner Abend“, wie der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel gut gelaunt den Anwesenden zurief.
von Karin Nink · 16. Februar 2015
Bürgermeister Olaf Scholz: Der Wahlsieger von Hamburg
Bürgermeister Olaf Scholz: Der Wahlsieger von Hamburg

Als ein „überragendes Ergebnis“  und einen „einmaligen Vertrauensbeweis“ für Olaf Scholz und die Politik der Hamburger SPD bezeichnete der SPD-Chef im Berliner Willy-Brandt-Haus (WBH) nach den ersten Prognosen das Wahlergebnis der Hamburger SPD bei der Bürgerschaftswahl. Es waren deutlich mehr Parteimitglieder als bei anderen Landtagswahlen in der Parteizentrale erschienen, um den den Umfragen zufolge quasi sicheren Erfolg der Hamburger Parteifreunde zu feiern. 46,5 Prozent bei der Prognose um 18.00 Uhr machten mehr als zufrieden – eben auch in Berlin. 

„Olaf Scholz ist halt schon ein richtiges Pfund in der SPD“, sagte einer der anwesenden Genossen. In selben Tenor formuliert dies die Forschungsgruppe Wahlen später in ihrer Wahlanalyse: "Überschrieben ist der SPD-Erfolg mit dem Namen Olaf Scholz", heißt es in ihrer Analyse mit dem Titel „SPD-Triumph dank Scholz und Volkspartei-Qualitäten“

Wirtschaftliche und soziale Kompetenz der Hamburger SPD

Die Hamburger Genossen und Genossinnen hätten “wirtschaftliche und soziale Kompetenz“ gezeigt  und den Stadtstaat vorangebracht, zeigte sich Gabriel am frühen Abend im WBH überzeugt. Die Hamburger SPD habe gewonnen, weil sie und Olaf Scholz so gut gewesen seien, setzte ein sichtlich zufriedener Parteichef sein Lob für das Hamburger Ergebnis fort und erntete damit kräftigen Applaus der Anwesenden.

„Sehr stolz und sehr glücklich“ zeigte sich auch SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi schon kurz nach 18 Uhr und später in der Generalsekretärsrunde der ARD.  Sie attestierte den Hamburger Genossinnen und Genossen, eine „kluge und zuverlässige Politik“ betrieben zu haben, die zu diesem „schönen Sieg“ geführt habe.

Scholz: "Wir werden niemanden enttäuschen."

Olaf Scholz sprach in Hamburg von einem „großartigen Wahlergebnis“. Er versicherte seinen Anhängern, dass „Hamburg auch in den nächsten fünf Jahren eine gut regierte Stadt sein werde, eine sozialdemokratisch regierte Stadt“. Seinen Erfolg und den der Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten führte er darauf zurück, dass „wir gehalten haben, was wir versprochen hatten“.  Auch in Zukunft gelte alles, was er vor der Wahl gesagt habe. „Wir werden niemanden enttäuschen.“

Dass Olaf Scholz und seine Mitstreiter die absolute Mehrheit mit 45,7 Prozent laut vorläufigem amtlichem Ergebnis nur knapp verpasst haben, konnte der Freude im Berliner WBH und in Hamburg keinen Abbruch tun. Scholz kündigte in der ARD schnelle Sondierungsgespräche mit den Grünen an.

Ein dicker Wermutstropfen war allerdings der Einzug der rechtspopulistischen AfD in die Hamburger Bürgerschaft und damit erstmals in ein westdeutsches Landesparlament. Der Einzug der Rechtspopulisten hat aber vor allem die Union ordentlich Stimmen gekostet, die mit 15,9 % das schlechteste Ergebnis in Hamburg überhaupt eingefahren hat.

Blumen für Scholz vom SPD-Chef in Berlin

 

Im Willy-Brandt-Haus gratulierte SPD-Chef Sigmar Gabriel Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz mit einem Blumenstrauß zum Wahlsieg. „Ihr habt gezeigt, dass wirtschaftliche Kompetenz und soziale Kompetenz keine Gegensätze sind, sondern zusammen gehören“, so Gabriel. „Herzlichen Dank an Dich, Olaf!“

Scholz versuchte, den Wahlerfolg so zu erklären: „Wir haben uns darum bemüht, sehr verlässliche Politik zu machen. Wir haben uns darum gekümmert, dass sich die Wirtschaft in Hamburg gut entwickeln kann. Wir haben etwas getan für den Zusammenhalt in der Stadt.“ Darüber hinaus hatte er „eine Botschaft, die für viele andere von Bedeutung ist: Es ist möglich, Fortschritt zu erreichen, ein besseres Leben zu organisieren für viele mit ganz unterschiedlichen Lebensperspektiven und genau das ist uns, glaube ich, ganz gut gelungen.“

 

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Karin Nink

ist Chefredakteurin des "vorwärts" und der DEMO – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik sowie Geschäftsführerin des Berliner vorwärts-Verlags.

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