SPD bedauert Rücktritt der Ministerin: „Danke an Franziska Giffey!“

Bevor Vizekanzler Olaf Scholz im Bundestag die Fragen der Abgeordneten zur Regierungspolitik beantwortet, nimmt er sich am Mittwoch Zeit für eine Würdigung von Franziska Giffey. Sie hatte vor wenigen Stunden ihren Rücktritt als Bundesfamilienministerin erklärt. Scholz verweist im Bundestag auf das Corona-Aufholpaket der Bundesregierung für Kinder und Jugendliche, „eine der politischen Leistungen von Franziska Giffey“. Als Bundesfamilienministerin habe sie „hart dafür gesorgt, dass die jungen Leute in diesem Land nicht vergessen werden, dass sie eine Perspektive bekommen, dass sie nicht nur Unterrichtsstoff nachholen können, sondern dass sie auch nachholen können, was an sozialen Kontakten in dieser Zeit verloren gegangen ist, damit sie eine gute Zukunft haben. Danke an Franziska Giffey!“

Olaf Scholz: „Sie wird dringend in Berlin gebraucht.“

Vizekanzler Scholz informiert bei der Befragung der Bundesregierung im Bundestag das Parlament offiziell über den Rücktritt der Familienministerin, den sie zuvor auf der Kabinettssitzung am Mittwoch erklärt hatte. „Ich bedauere diese Entscheidung sehr“, so Scholz im Bundestag. Sie zeige, „Franziska Giffey ist nicht nur eine sehr erfolgreiche Politikerin, die viel erreicht hat für die Kinder, für die Familien in diesem Land, sie ist auch eine durchsetzungsstarke Politikerin mit Herz und eine mit Rückgrat.“ Die von ihr gezeigte Klarheit sei bemerkenswert. „Sie hat ein großes Herz und das hat ihrer Politik immer genutzt . Sie hat großes Engagement an den Tag gelegt und sie hat eine riesige Erfolgsbilanz als Familienministerin für dieses Land“, betont Scholz. „Danke für diese Arbeit!“ Abschließend fügt der SPD-Kanzlerkandidat noch „als persönliche Bemerkung“ hinzu: „Sie wird dringend in Berlin gebraucht.“

Nach der Kabinettssitzung in Berlin betont auch die Bundeskanzlerin ihr Bedauern über den Rücktritt Giffeys. „Ich nehme diese Entscheidung mit großem Respekt – aber ich sage auch mit ebenso großem Bedauern – entgegen.“ Merkel würdigt die politische Arbeit der zurückgetretenen Ministerin: „Ich habe mit Franziska in den vergangenen Jahren sehr gut und vertrauensvoll zusammen gearbeitet. Und dafür danke ich ihr von Herzen.“ Franziska Giffey habe sich „mit Leidenschaft und mit Geschick“ für ihre politischen Vorhaben eingesetzt. „Für die Familien, Senioren, Frauen und Kinder in Deutschland hat Franziska Giffey in ihren Jahren als Ministerin wichtige und bleibende Fortschritte erreicht“, so die Kanzlerin.

Saskia Esken dankt Giffey „für ihre großartige Arbeit“

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken dankt Franziska Giffey via Twitter „für ihre großartige Arbeit“. Giffey habe „als Ministerin eine hervorragende Bilanz zum Wohl von Kindern, Familien, Frauen und Senioren“, so die SPD-Chefin. „Ihre Entscheidung unterstreicht ihre Geradlinigkeit, die ihr bei kommenden Aufgaben zugutekommen wird.“

Zugleich teilt Esken mit, dass Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sich bereit erklärt habe, zusätzlich zu ihrer bisherigen Funktion auch die Aufgaben der Bundesfamilienministerin bis zum Ende der Legislaturperiode zu übernehmen. „Sie wird die gute Arbeit von Franziska Giffey weiterführen“, so Esken.

Mützenich wünscht Erfolg für Berlin-Kandidatur

Rolf Mützenich, der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, betont, mit ihrem Amtsverzicht „zeigt Franziska Größe. Sie steht zu ihrem Wort.“ Giffey habe als Bundesfamilienministerin „Herausragendes für die Menschen in unserem Land geleistet“. So habe sie den Koalitionsvertrag von SPD und Union „in allen Punkten für ihr Ressort bis zur Kabinettsbefassung umgesetzt“. Für ihre Kandidatur als Regierende Bürgermeisterin von Berlin wünscht ihr Rolf Mützenich „im Namen der gesamten Bundestagsfraktion viel Erfolg.“

Darauf setzt auch Berlins SPD-Co-Chef Raed Saleh. „Nach überaus erfolgreichen drei Jahren als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat Franziska Giffey gezeigt, wie man Wort hält und damit höchste Ansprüche an politische Integrität definiert“, erklärt Saleh. „So kennt Berlin Franziska Giffey – regierungserfahren und erfolgreich sowie verbindlich und konsequent.“ Für Raed Saleh ist klar: „Die Berliner SPD geht nun mit einer Spitzenkandidatin in den Wahlkampf, die sich mit ganzer Kraft auf ihre Herzenssache Berlin konzentriert.“

Katja Mast: „eine Ausnahmepolitikerin mit Herz und Verstand“

Katja Mast, die stellvertretende Vorsitze der SPD-Bundestagsfraktion, bedauert ebenfalls den Rücktritt Giffeys. Zugleich beweise dieser „Stil und Größe“. Mast nennt Giffey „eine Ausnahmepolitikerin, die mit Herz und Verstand nicht nur für Kinder und Familien“ ihre volle politische Kraft gebe. „Zuhören, anpacken, nah bei den Menschen sein und konkret Dinge verändern – all diese Qualitäten hängen nicht an einer akademischen Dissertation“, betont die SPD-Fraktionsvizechefin. „Die Menschen wollen Politikerinnen und Politiker mit genau diesen Eigenschaften. Denn davon hängt gute Politik ab, nicht von einem Doktortitel.“ Katja Mast hebt hervor, dass Franziska Giffey „100 Prozent des Koalitionsvertrages durchgesetzt“ habe, und dies auch bei solchen Themen, die andere bereits für gescheitert hielten. Das gelte etwas für das Kinder- und Jugendhilfegesetz, das Starke-Familien-Gesetz und das Gute-Kita-Gesetz. „Zum Glück“ bleibe Franziska Giffey der Politik erhalten. „Diese Energie für unser Land und die Menschen wird gebraucht“, so Katja Mast. „Ich wünsche Ihr von Herzen viel Erfolg in Berlin.“