Sondierungsgespräche starten am 7. Januar
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SPD und Union haben sich am Mittwoch in einem mehrstündigen Gespräch darauf verständigt, am 7. Januar mit Sondierungsgesprächen über eine mögliche Regierungsbildung zu beginnen.
15 Themen zur Diskussion
Nach dem Auftakt am 7. Januar sollen die Gespräche in den darauffolgenden Tagen fortgesetzt werden „mit dem Ziel, zum 12. Januar 2018 ein Ergebnis vorzulegen, das in den Parteigremien und Fraktionen beraten werden wird“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung nach dem Treffen, das in den Fraktionsräumen der SPD stattgefunden hat.
Insgesamt wurden in dem Gespräch 15 Themenbereiche für diese Sondierungsgespräche vereinbart. Dazu gehören Finanzen/Steuern, Europa, Bildung und Forschung, Arbeitsmarkt/Arbeitsrecht/Digitalisierung, Familien/Frauen/Kinder/Jugend, Soziales/Rente/Gesundheit/Pflege sowie Migration /Integration.
„Gutes Gespräch in vertrauensvoller Atmosphäre“
Das Gespräch wurde in der gemeinsamen Erklärung als „ein gutes Gespräch in vertrauensvoller Atmosphäre“ bezeichnet. Zu Beginn des neuen Jahres wollen sich die Parteien in getrennten Sitzungen auf die Sondierungsgespräche vorbereiten.
Darüberhinaus hat der SPD-Parteivorstand beschlossen, den geplanten Sonderparteitag am 21. Januar in Bonn abzuhalten. Bei diesem Parteitag sollen die Ergebnisse der Sondierung bewertet und über den Einstieg in Koalitionsgespräche entschieden werden.
Die Verhandlungen zwischen Union und SPD sind nötig geworden, nachdem es Bundeskanzlerin Angela Merkel vor gut vier Wochen nicht gelungen war, die Gespräche für eine Jamaika-Koalition zwischen Union, Grüne und FDP zu einem Erfolg zu führen.
ist Chefredakteurin des "vorwärts" und der DEMO – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik sowie Geschäftsführerin des Berliner vorwärts-Verlags.