So will Scholz als Kanzler für „eine Gesellschaft des Respekts“ sorgen

Sechs Wochen vor der Bundestagswahl hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Montag in Berlin seine Pläne für die Gesellschaft der Zukunft vorgestellt. Auf Einladung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) spricht er dabei in seiner „Berliner Rede“ die Probleme offen an.

So ist es für Scholz zwar eine „gute Nachricht“, dass in der Corona-Pandemie und der Unwetterkatastrophe in Westdeutschland viel Solidarität gelebt worden sei. „Die überwältigende Hilfsbereitschaft unzähliger Bürgerinnen und Bürger“ habe ihn „berührt und ermutigt“.

Radikale heizen Konflikte an

Aber: Zum Gesamtbild gehörten leider auch „Rechtsextremisten und Reichsbürger, Verschwörungsideologen und so genannte Querdenker“. Scholz ist empört: „Diese Leute sind in den Hochwasserregionen aufgetaucht – mit dem zynischen Kalkül, aus der Not der Betroffenen eigenen politischen Profit zu ziehen.“ Sie hätten die Katastrophe genutzt, „um Zwietracht zu säen und die Betroffenen gegen die demokratische Ordnung und ihre Vertreter aufzuwiegeln“. Für den SPD-Kanzlerkandidaten geht es kaum „zynischer und widerwärtiger“.

Die Existenz solcher Radikaler sei Ausdruck neuer Konfliktlagen: Dabei gehe es um Themen wie Globalisierung oder Migration. So sei die Flüchtlingsbewegung 2015 „für die einen in Deutschland eine Sternstunde der Mitmenschlichkeit“ gewesen, „andere haben diese Ereignisse als Kontrollverlust erlebt“. Auch Corona und der Klimawandel seien solche Polarisierungsthemen.

Scholz: „Wir brauchen mehr Zusammenhalt – und nicht weniger!“

„Diese Tendenzen des Auseinanderfallens unserer Gesellschaften in polarisierte Lager, die einander nicht mehr über den Weg trauen – das ist das genaue Gegenteil dessen, was wir in Deutschland dringend brauchen“, betont Scholz. „Wir brauchen mehr Zusammenhalt – und nicht weniger!“

Das sei auch die Voraussetzung dafür, große Herausforderungen wie den Klimawandel zu bewältigen. Die werde nur gelingen, wenn die Politik „auch denjenigen zugutekommt und ein gutes, sicheres Leben verspricht, die sich heute noch vor der anstehenden Veränderung fürchten“.

Das Leitbild einer Gesellschaft des Respekts

Die Antwort von Scholz lautet: „Mein eigenes Leitbild, mein eigener Vorschlag angesichts dieser Lage ist eine Gesellschaft des Respekts“, so der SPD-Kanzlerkandidat.  „Respekt üben und respektiert werden – das bedeutet, dass wir uns bei aller Verschiedenheit trotz allem gegenseitig als Gleiche wahrnehmen.“ Für Scholz heißt Respekt, „dass niemand auf andere herabschaut“.

Viele Ressentiments hätten auch damit zu tun, dass sich Menschen nicht hinreichend wahrgenommen fühlten: „Die einen wollen zu Recht durch Sprache auch repräsentiert und nicht diskriminiert werden. Die anderen wollen nicht belehrt und bevormundet werden.“

Gegen jede Form der Diskriminierung kämpfen

„Der Weg zur Lösung“ ist für Scholz: „Mehr Respekt!“ So habe die Corona-Pandemie eines gelehrt: „dass es keine höher- oder minderwertigen Tätigkeiten“ gebe. Jede und jeder habe den Anspruch, mit der eigenen Leistung anerkannt zu werden. „Denn die Kassiererin im Supermarkt, der Krankenpfleger, die Reinigungskraft, der Paketbote bei DHL, die Bahnschaffnerin im Regionalexpress – jede und jeder einzelne von ihnen leistet einen unverzichtbaren Beitrag zu unserem Gemeinwesen.“

Scholz fordert, „eine energische Politik des Respekts“. Dazu gehöre es, konsequent Rassismus, Sexismus und jede andere Form der Diskriminierung zu bekämpfen. „Viele staatliche und alltägliche Diskriminierungen von Frauen oder LGBTQ-Personen haben wir in Deutschland bereits überwunden – aber bei Weitem noch nicht alle.“ Und er verspricht: „Hier dürfen wir nicht nachlassen, und seien Sie ganz sicher: Hier werde ich persönlich nicht nachlassen. Denn auch vom weiteren Fortschritt in dieser Frage hängt der Zusammenhalt unserer Gesellschaft ganz entscheidend ab.“

Volle Teilhabe für alle Migrant*innen

Auch gegenüber „Mitbürgerinnen und Mitbürger mit nichtdeutschen Wurzeln ist mir der Begriff des Respekts besonders wichtig“, so Scholz. Es gehe hier immerhin fast um ein Viertel der Bevölkerung. „Sie alle haben Anspruch auf volle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in unserem Land.“ Deutschland sei ein Einwanderungsland. „Aber wir müssen ein noch besseres Integrationsland werden“, mahnt er. Dafür fühle er sich verantwortlich. „Und alle, die sich hier bei uns in Deutschland für ihre persönliche Zukunft anstrengen, haben mich an ihrer Seite.“

Beim Thema Respekt geht es für Scholz auch „um sehr harte materielle, soziale und ökonomische Fragen“: etwa die Probleme niedriger Löhne, prekärer Arbeitsverhältnisse oder Armut im Alter. In allen diesen Fällen komme für die Betroffenen fehlender Respekt vor ihrer Leistung zum Ausdruck.

„Probleme als Bundeskanzler mit aller Kraft anpacken“

„Darum sind dies die Probleme, die ich als Bundeskanzler mit aller Kraft anpacken will“, erklärt Scholz: „Mit einem Mindestlohn von 12 Euro und mehr Tariflöhnen, mit einer stabilen Rente, mit 400.000 neuen Wohnungen im Jahr, davon 100.000 Sozialwohnungen, mit fairer Beteiligung von sehr Vermögenden und Spitzenverdienern an der Finanzierung des Gemeinwesens und einer echten Gleichstellung von Frauen und Männern.“ Diese konkreten Probleme mit einer Politik des Respekts anzugehen, sei auch wichtig, um das Vertrauen in die Demokratie wieder zu stärken.

Für Olaf Scholz ist klar: „Wir werden die ganz großen Probleme unserer Zeit überhaupt nur dann lösen können, wenn uns unterwegs nicht der Zusammenhalt unserer Gesellschaft abhanden kommt.“