So antwortet die SPD auf die Kritik der Youtuber
Das Video ist nicht einmal drei Minuten lang, doch es hat es in sich. In einer am Freitag veröffentlichten Botschaft rufen mehr als 80 Youtuber dazu auf, bei der Europawahl weder CDU, CSU noch die SPD zu wählen. Als Grund nennen sie die Klimapolitik der Bundesregierung, „die so wenig im Sinne von Logik und der Wissenschaft handelt und nach dem wissenschaftlichen Konsens mit ihrem Kurs unsere Zukunft zerstört“.
Lars Klingbeil macht Youtubern ein Gesprächsangebot
Mit einem eigenen Video halten SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, Juso-Chef Kevin Kühnert und Europaparlamentarier Tiemo Wölken nun dagegen. Er nehme die Kritik der Youtuber sehr ernst, betont Klingbeil in dem fünfeinhalb Minuten langen Clip. „Wir wollen den Dialog mit euch und reden über eure inhaltliche Kritik“, sagt er. Allerdings wolle er auch „Dinge richtigstellen“.
Gerade beim Thema Klimaschutz fechte die SPD große Konflikte mit CDU und CSU aus. Für die SPD sei die Verabschiedung eines Klimaschutzgesetzes eines der wichtigsten Vorhaben der Legislatur. In der Union würden jedoch viele bremsen. Unterstützung von der Straße könne helfen, die Blockade aufzubrechen. „Lasst uns in den Dialog kommen“, fordert Klingbeil die Youtuber auf.
Kevin Kühnert: „Ihr habt uns an eurer Seite.“
Auch Juso-Chef Kevin Kühnert streckt in dem Video die Hand aus. „Wir brauchen nicht miteinander darüber zu streiten, dass der Klimawandel die wahrscheinlich größte Herausforderung ist, vor der wir stehen“, sagt Kühnert. Für gesellschaftliche Veränderungen brauche es aber immer Mehrheiten. Deshalb gelte es, diejenigen zu überzeugen, für die der Kampf gegen den Klimawandel bisher nicht so wichtig sei. „Ihr habt uns an eurer Seite“, verspricht Kühnert.
Tiemo Wölken schließlich sagt, warum es bei aller Kritik sinnvoll ist, bei der Europawahl die SPD zu wählen. „Die Bekämpfung des Klimawandels kann nur gelingen, wenn wir den Wandel auch in der Arbeitswelt sozial gerecht gestalten“, ist Wölken überzeugt. Deshalb habe die SPD in ihr Europa-Wahlprogramm die Forderung nach Einführung einer CO2-Steuer aufgenommen. „Klimaschutz ist eine soziale Frage“, so Wölken.
Dafür sei die Europawahl besonders wichtig, da hier Standards gesetzt würden, die die Mitgliedsländer umsetzen müssten. „Wenn sich die Union auf nationaler Ebene gegen ein Klimaschutzgesetz sperrt, müssen wir auf europäischer Ebene die Standards setzen, um CDU und CSU zum Jagen zu tragen.“
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.