Skinheads auf NPD-Listen

Bei den Kreistagswahlen erreichte die NPD im Landesdurchschnitt 5,1 Prozent der Stimmen. Vor vier Jahren waren es 1,3 Prozent gewesen. So ist die Partei in allen zehn Kreistagen mit insgesamt mehr als 40 Sitzen vertreten. In Rheinhardtsdorf-Schöna, einem Dorf in der Sächsischen Schweiz, erreichte die Partei gar 25,5 Prozent und landete damit zwar hinter den Freien Wählern, aber noch vor der CDU.

Der sächsische Verfassungsschutz wertet das Wahlergebnis dennoch nicht als Zeichen für ein Erstarken der NPD in Sachsen. Die Stimmenzuwächse seien "in einem nicht unerheblichen Maße auf Protestwählerstimmen" zurückzuführen. Die Partei hatte ihren Wahlkampf mit sozialpolitischen Themen wie Ärztemangel und Arbeitslosigkeit sowie der innere Sicherheit geführt und damit gezielt Besorgnisse der Bevölkerung angesprochen.

CDU bleibt stärkste Kraft

SPD-Generalsekretär Dirk Panter erklärte die NPD-Erfolge mit der Schwäche seiner eigenen Partei. Dort, wo die Rechten mehr Stimmen als die SPD bekommen haben, seien die Sozialdemokraten traditionell nicht stark. Insgesamt erhielt die SPD 11,6 Prozent der Stimmen, vor vier Jahren waren es 11,8 Prozent gewesen.

Stärkste Kraft blieb die CDU, die mit 39,5 Prozent im landesweiten Durchschnitt rund drei Punkte unter ihrem Ergebnis von 42,7 Prozent im Jahr 2004 lag. Die Linkspartei kam auf 18,7 Prozent (minus 1,5 Punkte). Die Grünen verloren 0,3 Punkte und lagen landesweit mit 3,1 Prozent sogar hinter der NPD. Die FDP legte mit 8,3 Prozent um 1,3 Punkte leicht zu.

Neuwahlen in neun Städten

Bei den Wahlen zum Amt des Oberbürgermeisters in 35 großen Kreisstädten wurde die Wahl in 26 im ersten Wahlgang entschieden. Die einzigen siegreichen Kandidaten der SPD waren Hubertus Wacker, der als Amtsinhaber mit 72,5 Prozent der Stimmen in Eilenburg wiedergewählt wurde, und Dr. Bernd Klose, der mit 64,2 Prozent in Markkleeberg im Amt bestätigt wurde.

Sechzehn Oberbürgermeisterämter errang die CDU, sieben Ämter gingen an Einzelbewerber oder Vertreter freier Wählergruppen. Die FDP errang das Oberbürgermeisteramt in Rochlitz.

In neun Städten sind Neuwahlen erforderlich, da keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen konnte. Im zweiten Wahlgang am 22. Juni reicht nun die einfache Mehrheit der Stimmen aus. Zur Neuwahl wird es auch in Dresden kommen, wo die bisherige Sozialministerin Helma Orosz (CDU) die absolute Mehrheit mit 47,6 Prozent knapp verpasste. SPD-Bewerber Peter Lames landete mit 12,4 Prozent hinter Linke-Mann Klaus Sühl (14,5 Prozent) auf Platz drei.

Ein Bericht über die Kommunalwahlen in Sachsen mit detaillierten Zahlen kann auf der Internetseite der Bundes-SGK herunter geladen werden.

Im Interview spricht SPD-Landeschef Thomas Jurk über die Situation im Freistaat nach den Wahlen, seine Partei und den Kampf gegen Rechts.

Quellen: Financiel Times Deutschland (10.6.) Frankfurter Rundschau (10.6.), Süddeutsche Zeitung (10.6.), www.welt.de, www.bundes-sgk.de, www.verfassungschutz.sachsen.de