Inland

Skandale in Sachsens CDU

von Daniel Krueger · 18. August 2006
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Metz wird vorgeworfen, seinen Dienstwagen auch für private Zwecke genutzt zu haben. So fuhr er das eine oder andere mal nach Bayern. Für Schulungen der Landesmitarbeitern hat er stets die Firma seiner Frau empfohlen. Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen ihn wegen Untreue.

Die Rücktrittsforderungen gegen Erich Iltgen berufen sich nicht auf dem Verdacht der Untreue. Er soll einem Abgeordneten eine Weiterbildung zum Unternehmensberater in Italien auf Kosten der Steuerzahler genehmigt haben.

Gestern erhob die Staatsanwaltschaft Dresden gegen den ehemaligen Wirtschaftsminister von Sachsen, Kajo Schommer (CDU), Anklage wegen des Verdachtes der Untreue, Bestechung und der Falschaussage.

Schommer wird vorgeworfen, 1999 den insolventen Zwickauer Automobilbauer Sachsenring AG statt zugesagter 25 Millionen 29 Millionen Mark (14, 8 Millionen Euro) mehr staatliche Hilfen zu kommen gelassen zu haben. Im Gegenzug sollte das Unternehmen eine Spende von 1,5 Millionen Mark für den CDU-Wahlkampf leisten. Schommer wies diese Anschuldigungen erneut zurück.

All dies kommt zu einer Zeit, wo immer mehr Stimmen in der CDU laut werden, die von einem vorzeitigen Ende der großen Koalition in Sachsen sprechen. So sagte der sächsische Kultusminister Steffen Flath (CDU) in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung": "Er glaube nicht an ein Bestehen der Koalition bis 2009". Flath erneuerte auch seine Kritik an der SPD-Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange.

Michael Rhein

Frankfurter Rundschau, 18.8.2006

Süddeutsche Zeitung, 18.8.2006

Stuttgarter Zeitung, 18.8.2006

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