Schwesig: „Alle gemeinsam für mehr Kinderschutz“

Schwesigs Papier zielt insbesondere auf eine bessere Zusammenarbeit der verschiedenen Stellen. „Wir müssen aufhören, in Zuständigkeiten oder Professionen zu denken. Jeder und jede im eigenen Verantwortungsbereich, aber alle gemeinsam, müssen beim Schutz vor sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche zusammenarbeiten“, sagte Schwesig am Montag. Insbesondere die Zusammenarbeit mit dem im März von der Bundesregierung eingesetzten Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM), Johannes-Wilhelm Rörig, soll enger werden. Rörig begrüßte Schwesigs Vorstoß.

Opferrechte ausbauen

Der sieht die von Justizminister Heiko Maas vorgeschlagenen Änderungen im Sexualstrafrecht vor sowie längere Verjährungsfristen und einen besseren Schutz von Kindern vor Ausbeutung durch Nacktaufnahmen in digitalen Medien.

Ebenfalls ins Justizressort fällt der Anspruch auf psychosoziale Prozessbegleitung, der mit der Opferrechtsreform ausgebaut werden soll. „Damit können die Belastungen von Mädchen und Jungen im Strafverfahren erheblich verringert werden“, heißt es im Papier des Familienministeriums.

Dort steht auch: „Gute Prävention und Intervention gelingt nur durch die Stärkung der Rechte von Kindern.“ Dazu sollen Jungen und Mädchen künftig uneingeschränkt Beratungsanspruch bei der Kinder- und Jugendhilfe haben. Damit die vorhandenen Beratungskompetenzen bundesweit besser genutzt werden können, insbesondere spezialisierte Fachberatungen, will Manuela Schwesig eine Koordinierungsstelle auf Bundesebene einrichten.

Grauzonen bekämpfen

Um mehr Schutz in digitalen Medien zu gewährleisten, soll unter dem Dach des Zentrums für Kinderschutz im Internet (I-KiZ) ein Netzwerk eingerichtet werden, um bisherige Grauzonen, etwa so genannte Posendarstellungen, mit denen Kinder sexuell ausgebeutet werden, besser zu bekämpfen. „Gemeinsam mit den Internet-Beschwerdestellen und Anbietern verabreden wir ein gemeinsames Vorgehen, damit unzulässige Inhalte auch in den Grauzonen schneller gelöscht werden können“, kündigt Schwesig an.

Die Bundesfamilienministerin wird ihr Konzept am Montagabend beim ersten Jahresempfang des Unabhängigen Missbrauchsbeauftragten vorstellen. Geplant ist auch eine Unterschriftenaktion von Schwesig und Rörig als Zeichen gegen sexuelle Gewalt an Kindern.