Schulden stiegen 2006 langsamer - gespart haben einige Länder und die Kommunen

Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte ist im Jahr 2006 langsamer gestiegen als zuvor. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamts stiegen die Schulden von Bund, Ländern und Kommunen um 37,8 Milliarden Euro auf insgesamt 1 485 Milliarden Euro. Dabei stiegen die Schulden des Bundes inklusive Sondervermögen um 28,6 Milliarden Euro an, dagegen die der Bundesländer "nur" um 11,3 Milliarden Euro. Die Kommunen konnten sich sogar insgesamt um rund 2 Milliarden Euro entlasten.

Dabei gab es bei den Ländern unterschiedliche Entwicklungen: Die "Sparländer" Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen reduzierten ihre Schulden deutlich: Hessen um 2,9 Prozent auf 29,4 Milliarden Euro, Mecklenburg-Vorpommern um 0,4 Prozent auf 10,7 Milliarden Euro und Sachsen um 4,1 Prozent auf 294 Milliarden Euro. Weiter gibt es Bayern, die ihre Schulden konstant hielten. Und schließlich gibt es "Schuldenmacher", ganz vorn Bremen, dessen Schulden um 9,1 Prozent auf 13,4 Milliarden Euro stiegen und das Saarland mit plus 7,8 Prozent auf 8,7 Milliarden Euro.

Dass die Finanzlage noch keineswegs gut ist, zeigt der Anstieg bei kurzfristigen Verbindlichkeiten um 11,9 Prozent auf 47,4 Milliarden Euro. Die Bundesbank erwartet in ihrem aktuellen Monatsbericht für 2007 ein Etatdefizit von nur einem Prozent. Für Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) kein Grund zur Entwarnung: "Wir müssen Kurs halten und die Verschuldung weiter zurückfahren", erklärte sein Sprecher. Steinbrück will bisher kein Datum für einen ausgeglichenen Haushalt nennen. Auf dem Finanzkongress der Bertelsmann-Stiftung Anfang voriger Woche in Berlin verriet er warum: "Ich habe keinen Eifer, mir wie mancher Vorgänger die Latte zu hoch zu hängen und nachher durch sämtliche Medien als Lattenreißer gezerrt zu werden."

Quellen: Frankfurter Rundschau und Handelsblatt vom 22. Februar 2007, www.destatis.de