Schönbohm rudert zurück

Schönbohm nahm gestern Kontakt zu Generalbundesanwalt Kay Nehm auf. Beide seien sich einig gewesen, dass das wichtigste sei, dass der Fall des am Ostersonntag in Potsdam fast zu Tode geschlagenen Deutsch-Äthiopiers Ermyas M. "zügig aufgeklärt" werde, so Schönbohm.

Umstrittene Äußerungen

Schönbohm war unter anderem in die Kritik geraten, weil er einen fremdenfeindlichen Hintergrund der Tat wiederholt in Frage gestellt hatte. Der Innenminister hatte zudem Bundesanwalt Kay Nehm dafür kritisiert, dass dieser die Ermittlungen im Fall Ermyas M. an sich gezogen hatte.

Weiterhin sorgten Äußerungen Schönbohms auf einer Gedenkfeier im ehemaligen KZ Sachsenhausen für Zündstoff. In seiner Rede vor den ehemaligen Insassen hatte Schönbohm ebenfalls der Opfer gedacht, die nach 1945 in Sachsenhausen interniert waren. Das hatte für Empörung unter den früheren KZ-Häftlingen gesorgt, weil unter den Gefangenen nach 1945 viele ehemalige KZ-Wächter und NS-Funktionäre waren. Sie warfen Schönbohm vor, er wolle mit seinen Äußerungen die Verbrechen der NS-Diktatur relativieren. Schönbohm räumte inzwischen ein, "im Sinne der KZ-Opfer" einen Fehler gemacht zu haben.

Rücktrittsforderungen

Gestern hatten drei SPD-Landtagsabgeordnete den Rücktritt Schönbohms gefordert. SPD-Fraktionsvorsitzender Günther Baaske hatte Schönbohm vorgeworfen, er schade mit seinen Äußerungen dem Ansehen des Landes Brandenburg. Dieser hatte der SPD daraufhin "oberlehrerhaftes Verhalten" vorgeworfen.

Hoffen auf Matthias Platzeck

CDU und SPD hoffen nun gleichermaßen auf die Rückkehr von Matthias Platzeck. Er erwarte sich von der Rückkehr des Ministerpräsidenten mehr Stabilität, sagte Schönbohm. Platzeck sei gut erholt und voller Tatendrang hieß es aus der SPD: "Er werde zeigen, was die Stunde geschlagen hat". Für die kommende Woche wurde der Koalitionsausschuss einberufen, in dem mit- statt übereinander gesprochen werden soll.

Karsten Wiedemann

Quellen: Berliner Morgenpost (27.4.2006), Tagesspiegel (26./27.4.2006)