SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Parteichef Sigmar Gabriel werten den Ausgang der bayerischen Landtagswahl als Rückenwind für die Bundestagswahl am kommenden Sonntag.
Es ist der bayerische SPD-Landeschef Florian Pronold, der unmittelbar nach der ersten Hochrechnung am Sonntagabend das Ergebnis der bayerischen Landtagswahlen für die SPD zusammenfasst: „Ich freue mich, dass die SPD seit 1997 in Bayern deutlich zulegen konnte. Dennoch hätten wir uns einen stärkeren Zuwachs gewünscht", sagte Pronold.
SPD kann in Bayern Stimmen gewinnen
Tatasächlich kann die SPD ein Plus von mehr als zwei Punkte verzeichnen und liegt nach den ersten Hochrechnungen bei 20.9 Prozent. Die CSU erreicht die absolute Mehrheit mit 49 Prozent der abgegebenen Stimmen. Damit legt die Partei von Horst Seehofer gute fünf Prozent zu und wird voraussichtlich 102 der mindestens 180 Mandate des bayerischen Landtags besetzen.
Ihr bisheriger Koalitionspartner, die FDP, scheitert mit 3,0 Prozent und einem Minus von etwa 5 Punkten klar an der Fünf-Prozent-Hürde. Sie wird im bayerischen Landtag nicht mehr vertreten sein. Die Grünen müssen leichte Verluste hinnehmen und liegen in etwa bei 8,3 bis 8,5 Prozent, die Freien Wähler liegen ebenfalls bei 8,4 bis 8,5 Prozent.
FDP aus dem Landtag geworfen
Für die SPD ziehen wenig später Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Parteichef Sigmar Gabriel bei einer Wahlveranstaltung im Berliner Willy-Brandt-Haus Bilanz. Gabriel sieht den Einzug der FDP in den Bundestag durch das bayerische Wahlergebnis nicht gesichert. Das Scheitern der Liberalen an der Fünf-Prozent-Hürde würde seiner Meinung nach die Chancen für einen Machtwechsel im Bund zugunsten von SPD und Grünen verbessern. "Wenn die FDP nicht einzieht, werden wir große Chancen haben, das zu schaffen", sagte er. Im Wahlergebnis sieht er ein deutliches Signal der Wähler an die FDP. „Sie haben die Wahllügen der FDP durchschaut und sie aus dem bayerischen Landtag geworfen.“
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erklärte, dass die Umfragewerte durch die Wählerinnen und Wähler widerlegt worden seien, die sahen die SPD in Bayern nämlich bei unter 20 Prozent. Er dankte der bayerischen SPD und ihrem Spitzenkandidaten Christian Ude dafür, dass sie für den bevorstehenden Wahlkampf viel behilflicher gewesen sei, als viele vorher prognostiziert hätten.
"Werden weiter mobilisieren"
Die Zugewinne seiner Partei wertete Steinbrück als Rückenwind für den Endspurt zur Bundestagswahl. Am heutigen Sonntag habe es die dreizehnte Landtagswahl in Folge gegeben, bei der Schwarz-Gelb abgewählt wurde, sagte Steinbrück. Es gebe gute Aussichten, dass dies in einer Woche bei der Bundestagswahl genauso passieren könnte. "Wir wissen“, fügte er hinzu, „dass die SPD bei einer Bundestagswahl immer deutlich besser abschneidet als bei einer Landtagswahl in Bayern." Und, ist sich Steinbrück sicher: „Wir werden weiter mobilisieren."
hat Politikwissenschaft und Philosophie in Berlin studiert und ist Redakteurin beim vorwärts.