Rot-Rot-Grün in Berlin: Schaut auf diese Stadt!

Der Koalitionsvertrag über die erste rot-rot-grüne Landesregierung unter SPD-Führung steht. Gut sechs Wochen haben SPD, Linkspartei und Grüne in Berlin verhandelt – nicht immer störungsfrei, aber doch weitgehend harmonisch. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Deutlich mehr bezahlbare Wohnungen sollen entstehen, es soll spürbar mehr Mitarbeiter in den Bürgerämtern geben. Außerdem will der neue Senat Ernst machen bei der drängenden Sanierung der Berliner Schulen.

„R2G“ muss die Wende bringen

Die Berliner hätten ihrer Stadt bei der Wahl am 18. September „einen Aufbruch ermöglicht“. Dieser solle zu einem „Wandel zum Besseren“ führen. So steht es in der Präambel des Koalitionsvertrags. Eine „Koalition des Aufbruchs“, wie sie Grünen-Chefin Ramona Pop nannte, muss Rot-Rot-Grün auch werden. Das Vertrauen der Berliner in die Politik ist erschüttert. Das hat das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl gezeigt. „R2G“, wie Rot-Rot-Grün gern genannt wird, kann und muss hier eine Wende bringen.

Die neue Koalition ist aber nicht nur für Berlin wichtig. Läuft R2G hier reibungslos und kann in den ersten Monaten wichtige Impulse setzen, ist das auch ein Zeichen für die Bundestagswahl im kommenden Herbst. Macht das Berliner Modell Schule, könnte Rot-Rot-Grün zur ersehnten Alternative zur großen Koalition werden. Erste Annäherungsversuche auf Bundesebene gibt es ja bereits.

Was Ernst Reuter sagt

„Schaut auf diese Stadt!“, forderte der legendäre Nachkriegsbürgermeister Ernst Reuter im Herbst 1948. Genau das sollten Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei in den kommenden Monaten tun.