Programmkonferenz: SPD sammelt Ideen für gelingende Integration

Über die Inhalte des Pakets wurde bis zuletzt diskutiert. Am Donnerstagabend hat der Bundestag das Integrationsgesetz verabschiedet. Es sieht zum einen für Flüchtlinge einen einfacheren Zugang zum Arbeitsmarkt vor. So sollen 100.000 sogenannte Ein-Euro-Jobs geschaffen werden. Flüchtlinge, die eine Ausbildung absolvieren, erhalten für diese Zeit ein Bleiberecht.

Diskussion über Integration mit der SPD-Spitze

Gleichzeitig können Behörden ab sofort Flüchtlingen, die Hartz-IV-Leistungen beziehen, den Wohnort vorschreiben. Zudem sind Integrationskurse künftig verpflichtend: Wer nicht daran teilnimmt, dem drohen Leistungskürzungen. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz hatte noch kurz vor Verabschiedung des Gesetzes gemahnt, „die Fehler der Vergangenheit“ bei der Integration nicht zu wiederholen und auch die „individuelle Perspektive eines Menschen“ zu beachten.

Für Gesprächstoff dürfte also gesorgt sein, wenn sich die SPD am Samstag zur dritten Konferenz auf dem Weg zu ihrem Programm für die Bundestagswahl in Nürnberg trifft. Schließlich lautet das Thema „Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration“. Aus dem gesamten Bundesgebiet sind Genossen und interessierte Bürger eingeladen, mit der Parteispitze zu diskutieren und gemeinsam Vorschläge zu entwickeln.

Drei Aspekte der Integration

Aydan Özoguz wird am ersten von drei Workshops zum Thema „Unsere Verantwortung für gutes Wohnen in der sozialen Stadt“ teilnehmen. Auch Bundesbauministerin Barbara Hendricks und Vertreter der Stadt Nürnberg sind dabei. Ein zweiter Workshop dreht sich um das Thema „Gute Betreuung, gute Bildung – Integration von Anfang an“. Hier sind die stellvertretenden Bundestagsfraktionsvorsitzenden Carola Reimann und Hubertus Heil sowie die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Marlis Tepe Gesprächspartner.

Arbeitsministerin Andrea Nahles und Detlef Scheele von der Bundesagentur für Arbeit werden in dritten Workshop zum Thema „Teilhabe für alle durch Qualifizierung und Integration in den Arbeitsmarkt“ mit den Teilnehmern diskutieren. Die Ergebnis der gut zweistündigen Diskussionen werden am Ende vorgestellt und von SPD-Generalsekretärin Katarina Barley zusammengefasst. Bereits am Vormittag wird SPD-Chef Sigmar Gabriel sprechen. Sein Thema: „Zukunft Integration: Chancen und Zusammenhalt in einer vielfältigen Gesellschaft“.