Prognosen: Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Saarland-Wahl
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Eigentlich war im Saarland bereits alles gelaufen: Die CDU und ihre Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer schienen den Sieg bei der Landtagswahl am 26. März bereits in der Tasche zu haben. Umfragen sahen einen satten 12-Prozent-Vorsprung der Union vor der SPD. Das war im Januar. Dann kam Martin Schulz. Und mit einem Mal war auch an der Saar nichts mehr wie zuvor.
Saarland-Wahl: Anke Rehlinger kann es schaffen
Jetzt, kurz vor der Wahl, hat die SPD die CDU fast eingeholt. In der jüngsten Umfrage der Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap hat die Union nur noch einen Vorsprung von einem Prozent. Das liegt innerhalb der Fehlertoleranz von Umfragen, so dass die SPD durchaus stärkste Partei werden. Genau das ist Ziel von SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger. Bei der letzten Großveranstaltung der Sozialdemokraten vor der Wahl rief sie über 1.500 Anhängern zu: „Ihr wisst worum es geht: nämlich darum, dass die SPD stärkste Kraft wird.“ Die Stimmung bei der Saar-SPD ist gut. „Ich bin motiviert bis in die Haarspitzen“, sagt Anke Rehlinger, „und das sind hier auch alle anderen.“
Ob sie Ministerpräsidentin wird, hängt jedoch nicht nur am Kräfteverhältnis der beiden großen Parteien. Entscheidend dürfte das Abschneiden der kleinen werden. Eine der spannendsten Fragen des Wahlabends dürfte daher sein, ob Grüne und FDP den Sprung in den Landtag schaffen. Die Grünen liegen gegenwärtig bei vier bis 4,5 Prozent, danach müssten sie den Landtag verlassen. Die FDP liegt bei drei bis fünf Prozent.
Rot-rote Mehrheit möglich
Scheitern beide Parteien, dürften im nächsten Landtag SPD und Linke eine Mehrheit haben. Der SPD werden aktuell 32 bis 34 Prozent prognostiziert, der Linken 12 bis 13 Prozent. Sollten sich beide Parteien auf eine gemeinsame Regierungsbildung verständigen, wäre es zweitrangig, ob die CDU mit 35 oder 37 Prozent stärkste Partei wird oder nicht.
Zur Frage möglicher Koalitionsbildungen nach der Wahl hielten sich die Spitzenkandidatinnen von SPD und CDU zuletzt bedeckt. Anfang März wiederum hatte Rehlinger in einem Interview mit der Zeitung „Die Welt“ den im Saarland populären Linken-Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine als „angenehmen Gesprächspartner“ bezeichnet. Beobachter machten daraus eine Avance in Richtung Linkspartei. Klar ist: Eine Koalition mit der Partei Die Linke machte Rehlinger zur Ministerpräsidentin - so oder so. Wird die CDU stärkste Kraft und entscheiden sich die Koalitionäre für eine Fortsetzung ihres Bündnisses, bleibt für sie lediglich der Stellvertreterposten hinter Kramp-Karrenbauer.
Sendet das Saarland ein Zeichen in Richtung Bund?
Sicher ist, dass die Wahl im Saarland unter besonderer Beobachtung steht. Sechs Monate vor der Bundestagswahl könnte ein Wahlsieg der SPD die nach der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz aufkommende „Wechselstimmung“ im Land noch verstärken. Die Fortsetzung der Großen Koalition im Saarland würden Verfechter alternativer Bündnisse auch im Bund dagegen als Rückschlag empfinden. Die Wahl im Saarland gilt darüber hinaus als Auftakt in das von zahlreichen Medien als „Super-Wahljahr“ titulierte Jahr 2017.
Treffen die Prognosen zu, dürfte die AfD am Sonntag einen Dämpfer erleiden. In Umfragen liegt die Partei, deren Saar-Landesverband als besonders radikal gilt, zwischen sechs und sieben Prozent. Sie dürfte damit erstmals den Sprung in den saarländischen Landtag schaffen, liegt aber deutlich schlechter als in den anderen Südwest-Ländern Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Die Saar-SPD führt ihren Wahlkampf engagiert und explizit gegen die AfD. „Zusammenhalt ist eine saarländische Tugend“, betont Anke Rehlinger im Wahlkampfendspurt. „Wir werden dafür sorgen, dass die AfD hier ihr schlechtestes Ergebnis bekommt.“