In vielen Bereichen gehöre die ostdeutsche Wirtschaft heute zur modernsten und wettbewerbsfähigsten der Welt. Eine wettbewerbsfähige Wirtschaft ist die Grundvoraussetzung für den Abbau der
Arbeitslosigkeit.
Der Sprecher der Landesgruppe Ost der SPD-Bundestagsfraktion, Stephan Hilsberg, zeigte sich beeindruckt von der Entwicklung: " Die Wirtschaftliche Entwicklung der neuen Bundesländer mit einem
hohen Wachstum im verarbeitenden Gewerbe, das mit 8,8 Prozent doppelt so hoch ist, wie in den alten Bundesländer, zeugt von einer großen Aufbauleistung der Menschen im Osten. Seit 1998 wächst die
ostdeutsche Industrie im Jahr durchschnittlich mit 6 Prozent." Dies alles zeige, dass sich die Politik der SPD beim Aufbau Ost auf dem richtigen Weg befinde.
Umso katastrophaler wäre eine Verwirklichung der Merz/Kirchhof-Pläne für Ostdeutschland. Hierauf haben heute auch die Finanzminister von Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern
hingewiesen. Das wichtigste Förderinstrument - die Investitionszulage - stände bei Merkels Schattenminister Merz/Kirchhof ebenso auf der Kippe wie der Solidaritätszuschlag.
Benneter: "Die erfolgreiche Förderpolitik für Ostdeutschland darf jetzt nicht auf
halber Strecke gestoppt werden. Frau Merkel ist schlecht für den Osten, sie ist schlecht für Deutschland.
MIB