Olaf Scholz: Warum Franziska Giffey die Richtige für Berlin ist

Was werden die Menschen in 100 Jahren über die 20er-Jahre des jetzigen Jahrtausends in Berlin denken? Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin und SPD-Spitzenkandidatin, möchte darauf zum Wahlkampfauftakt der Berliner SPD im Wintergarten-Varieté eine Antwort geben. Das Theater ist für diese Frage nicht zufällig gewählt: Gerade wird dort die Revue „Golden Years“ gegeben, die die 20er-Jahre des vergangenen Jahrtausends feiert. In dieser Zeit habe es einen Aufbruch gegeben, von dem man heute noch sage: „Mensch, was die damals gemacht haben“, sagt Franziska Giffey und dies wünsche sie sich auch als Antwort in 100 Jahren.

Berliner SPD als stärkste Kraft

In den Augen der Spitzenkandidatin gibt es nur eine Partei, die diesen Wunsch erfüllen kann: Das Rote Rathaus müsse rot bleiben und somit die Berliner SPD als stärkste Kraft aus der anstehenden Wiederholungswahl hervorgehen. Sie ist optimistisch: „Wir sind gut auf dem Platz“, sagt Franziska Giffey und dankt den vielen Ehrenamtlichen in der Partei, die auch feiertags Plakate geklebt hätten. Sie selbst sei gekommen, um zu bleiben. Daran ändern auch die Ereignisse zur Silvesternacht nichts: „145 Chaoten heißen nicht, dass 3,7 Millionen Menschen Idioten sind“, sagt sie. Attacken auf Rettungskräfte und Polizei habe es zur Silvesternacht übrigens auch in anderen deutschen Städten gegeben.

Laut der SPD-Spitzenkandidatin nehme die Diskussion über besagte Nacht mittlerweile absurde Züge an: Die Berliner CDU möchte gerne die Vornamen der Täter*innen wissen. Das finde sie schädlich. Ähnlich äußerte sie sich bereits am Montagvormittag auf der Pressekonferenz zur Jahresauftaktklausur der SPD. „Wir wollen nicht zwischen denen, die den richtigen Vornamen haben, und denen, die den falschen haben spalten“, erklärt sie. „Eher stehen wir zusammen.“ Sie kenne die sozialen Brennpunkte der Stadt und fordere mit Blick auf die Silvesternacht eine konsequente Strafverfolgung der Täter*innen. „Dabei dürfen wir die tieferliegenden Ursachen der Gewaltausbrüche nicht aus den Augen verlieren“, sagt sie und fordert mehr Jugend- und Schulsozialarbeit. Ein Maßnahmenpaket soll demnächst im Berliner Senat beschlossen werden.

Wirtschaftswachstum Berlins besser als in Bayern

Schon im Vorfeld wurden verschiedene Maßnahmen in einem anderen Zusammenhang beschlossen, um die Bürger*innen Berlins zu entlasten. Ein prominentes Beispiel ist das 29-Euro-Ticket: Das sei zwar ein Alleingang Berlins gewesen, doch „es ist eine spürbare Entlastung für die Berliner*innen und hat sich wie das 9-Euro-Ticket am besten verkauft“, erklärt Franziska Giffey. Und eine weitere Sache freut sie: „Die Energieversorgung ist in allen Sektoren gesichert.“ Sie wiederholt es mehrmals und ist sichtlich stolz. Übrigens liege das Wirtschaftswachstum in Berlin im vergangenen Jahr weit über dem Bundesdurchschnitt – „es ist sogar besser als in Bayern“.

Ein Bundeskanzler zum Anfassen

Zum Wahlkampfauftakt haben sich die Berliner Sozialdemokrat*innen prominente Unterstützung geholt: Kurz nach Franziska Giffey greift Bundeskanzler Olaf Scholz zum Mikrofon. Eines der drängenden Themen in Berlin sei der Wohnungsbau – das gehe die Berliner SPD an und schaffe eine Stadt für alle. Dann ist er ganz kurz auf der ganz großen Weltbühne. Die Waffenlieferungen an die Ukraine finde er richtig, doch: „Deutschland wird keine Alleingänge gehen, sondern immer zusammenbleiben mit den Freunden und Verbündeten und ganz besonders mit den transatlantischen Partnern, den USA“, sagt er deutlich.

Franziska Giffey ist die Richtige

„Wir müssen, wir wollen und wir werden die Ukraine mit Waffen unterstützen, solange dies nötig ist.“ Ebenso verteidigt er Telefonate mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin: Dass man nicht miteinander rede, selbst wenn man völlig anderer Meinung sei, „das wäre ein schlimmer Fehler“. Dann kehrt er zurück zum Wahlkampf in der Hauptstadt: „Franziska Giffey genießt zu Recht großes Vertrauen und Ansehen in Berlin“, sagt er. Unter ihrer Führung habe sich die Stadt in den vergangenen zwölf Monaten erfolgreich entwickelt. „Es geht darum, dass man Probleme löst und sie klar angesprochen werden.“ Und genau das mache die ehemalige Bundesfamilienministerin und Bezirksbürgermeisterin – und sie soll es weiter tun: als Regierende Bürgermeisterin. Dann spricht er die SPD-Spitzenkandidatin direkt an: „Franziska, du bist die Richtige.“ Danach gibt es Bilder mit ihm – ein Bundeskanzler zum Anfassen.

„Die Auftaktveranstaltung gibt nochmal einen Schub für die letzten fünf Wochen vor dem Wahltermin“, sagt der Berliner SPD-Mitgliederbeauftragte Jean-Marie Ayikpe. Er selbst ist überall im Berliner Wedding unterwegs und hat in der Zeit bis zur Wahl noch viel vor: „Ich möchte noch einmal bei jedem Kandidierenden zur Abgeordnetenhauswahl vorbeischauen und beim Wahlkampf unterstützen.“ Dann landet er irgendwann bei Tamara Lüdke. Die 31-Jährige ist Kandidatin für den Wahlkreis 4 in Berlin-Lichtenberg. „Zusammen habe ich mit meinem Team 300 Plakate an 150 Standorten aufgehangen“, erzählt sie stolz. Dazu habe sie an 300 Haustüren geklingelt – „was einfach ist, da es in meinem Wahlkreis viele Plattenbauten gibt und ich nur einmal in einem Gebäude von oben nach unten gehen muss“. Und die Resonanz? „Durchaus positiv, die meisten Leute haben schon beim vergangenen Mal SPD gewählt und das wollen sie auch dieses Mal tun“, sagt sie und freut sich.

Franziska Giffey genießt großes Vertrauen

Hannah Lupper, Kandidatin für Friedrichshain-Kreuzberg im Wahlkreis 1, läuft ebenso viel von Tür zur Tür und möchte die letzten Meter vor dem Wahltermin am 12. Februar mit Prominenz punkten. Dafür hat sie den ehemaligen Regierenden Bürgermeister Michael Müller in ihren Wahlkreis zu einem Diskussionsabend eingeladen. „Vielleicht baue ich, wie bei der vergangenen Wahl, noch einen Späti zu einem Infostand um“, erzählt sie. Am Ende der Veranstaltung blickt der SPD-Landesvorsitzende Raed Saleh dem Wahltermin optimistisch entgegen: „In den Umfragen liegen die Parteien jetzt gleichauf“, sagt er. Man sehe, dass es sich etwas getan habe, denn danach sah es ganz zu Anfang des Wahlkampfs nicht aus. „Franziska Giffey genießt großes Vertrauen, wir Sozialdemokrat*innen verstehen und fühlen die Stadt und am Ende wird sich das auszahlen, die Menschen werden das honorieren“, ist sich Raed Saleh sicher.