Olaf Scholz triumphiert bei Wiederwahl

Für die Wiederwahl waren mindestens 61 Stimmen der 121 Mitglieder des Landesparlamentes nötig. SPD und Grüne haben eine klare Mehrheit von 72 Mandaten, die Sozialdemokraten verfügen über 58 Sitze, die Grünen über 14.

Überwältigende Mehrheit der SPD für Koalitionsvertrag

Nach der Wahl von Scholz muss die Bürgerschaft auch den von ihm vorgeschlagenen Senat als Ganzes in einer weiteren Abstimmung bestätigen. Neben dem Ersten Bürgermeister stellt die SPD acht Senatoren, die Grünen übernehmen drei Ressorts.

Gestern hatte der SPD-Landesparteitag den Weg zur rot-grünen Regierungsbildung endgültig frei gemacht. 306 von 309 Delegierten stimmten dort für den Koalitionsvertrag beider Parteien. Ein Parteitag der Grünen hatte den Vertrag am Sonntag mit Zwei-Drittel-Mehrheit gebilligt. Heute Mittag unterschrieben die Spitzen von SPD und Grünen im Hamburger Rathaus den 115-seitigen Koalitionsvertrag.

Damit startet Olaf Scholz nun in seine zweite Amtszeit als Erster Bürgermeister. Er führt die zweite rot-grüne Landesregierung, nach dem ersten rot-grünen Senat unter Bürgermeister Ortwin Runde von 1997 bis 2001.

Glückwünsche von Sigmar Gabriel

SPD-Chef Sigmar Gabriel gratulierte Scholz zur Wiederwahl: „Nach einem grandiosen Wahlerfolg ist es Dir und der Hamburger SPD gelungen, einen überzeugenden Koalitionsvertrag mit den Grünen vorzulegen und eine stabile und verlässliche Regierung zu bilden", so Gabriel in seinem Glückwunschschreiben. „Die Hamburger SPD ruht sich nicht auf ihren Erfolgen aus, sondern will die Stadt immer weiter voranbringen. Für diese Vorhaben, für Dich persönlich und für Dein ganzes Team begleiten Dich aus dem Willy-Brandt-Haus unsere besten Wünsche. Viel Erfolg, Glück und Ausdauer für die kommenden Jahre."